Assad beschliesst Generalamnestie für alle Deserteure

Präsident Baschar al-Assad hat am Dienstag das Gesetzesdekret Nr. 18 für 2018 erlassen, das eine allgemeine Amnestie für militärische Deserteure innerhalb und ausserhalb des Landes umfasst und die Verbrechen gegen das Gesetzes Nr. 61 über Militärstrafsachen von 1950 und deren Änderungen, die vor dem 9. Oktober 2018 begangen wurden.

Dieses Dekret enthält keine Flüchtigen vor der Justiz, es sei denn, sie wenden sich innerhalb von 4 Monaten an die Behörden innerhalb des Landes und 6 Monate für diejenigen ausserhalb des Landes.

Das Gesetzesdekret sieht auch die Gewährung einer Generalamnestie für die Gesamtstrafe für Straftaten vor, die in dem Gesetz des Militärdienstes Nr. 30 von 2007 und seinen Änderungen enthalten sind.

Um die Versöhnung innerhalb Syriens zu fördern hat Assad bereits in der Vergangenheit eine Amnestie für alle Terroristen angekündigt, die sich der syrischen Armee ergeben. Die Begnadigung durch den Präsidenten umfasst alle, die Waffen gegen die Regierung eingesetzt haben.

Die Regierung betrachtet die Amnestie als eine goldene Chance für die Terroristen, welche die Kampfhandlungen aufgeben wollen, und sie wurde bereits von Tausenden beantragt, die sich in den vergangenen Monaten ergeben haben.

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