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Kleine Einführung
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° Oberstleutnant verweigert Einsatz
° Oberstleutnant verweigert Einsatz Oberstleutnant der Bundeswehr lehnt Tornado-Einsatz ab “Panorama”: Völker- und verfassungsrechtliche
Bedenken Sprecher des Wehrbereichskommandos IV in München auf Anfrage. Nach einem Bericht des ARD-Magazins “Panorama” gab der Oberstleutnant zur Begründung an, gravierende verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken gegen den Einsatz zu haben. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den Tornado-Einsatz in irgendeiner Form zu unterstützen. Laut “Panorama” gehört der Offizier zum Vorstand des Vereins Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss kritischer Bundeswehrsoldaten. Kommentar der Redaktion: Richtig so, gebt den Völkermördern im Bundestag keine Chance.
° Kameraden stellen sich hinter den Leutnant
Oberstleutnant Jürgen Rose verweigert seine Beteiligung
am Kriegseinsatz in Afghanistan stellen sich hinter Oberstleutnant Jürgen Rose Bei Gewissenskonflikten gibt es eine Pflicht zur Gehorsamsverweigerung Unser Kamerad, Oberstleutnant Jürgen Rose, der im Wehrbereichskommando VI in München Dienst tut, stellt die Rechtmässigkeit des Einsatzes der Recce-Tornados zum Kampfeinsatz gegen die Taliban im Süden und Süd-Osten Afghanistans in Frage. Er hat deshalb gegenüber seinem Vorgesetzten (Chef des Stabes WBK VI, Oberst i.G. Bernhard Frank) schriftlich erklärt, dass ihn dienstliche Arbeiten in Gewissenskonflikte bringen, die unmittelbar den Tornado-Einsatz unterstützten. Rose erwartet, dass er von solchen Tätigkeiten entbunden wird. Ähnliche rechtliche Zweifel am Tornado-Einsatz haben wie Oberstleutnant Jürgen Rose auch viele Abgeordnete des Deutschen Bundestages geäussert, ebenfalls namhafte Rechtswissenschaftler. Bereits vor Jahren haben die ehemaligen Generalinspekteure der Bundeswehr, Klaus Naumann und Hans Peter von Kirchbach, uns Bundeswehrsoldaten aufgefordert , das „an ein höheres Wertesystem gebundene Gewissen“ zu benutzen und sogar von einer „Pflicht zur Gehorsamsverweigerung“ gesprochen. Die im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL (Ak DS) zusammengeschlossenen über 100 aktiven und ehemaligen Offiziere und Unteroffiziere haben grossen Respekt vor der Entscheidung von Oberstleutnant Jürgen Rose und werden ihn nach Kräften unterstützen. Die „Signaler“ haben bereits in zwei Offenen Briefen alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages vor der Abstimmung dringend gebeten, dem Tornadoeinsatz in Afghanistan nicht zuzustimmen, da er politisch wie auch militärisch falsch ist und die Kriegsituation beiderseits des Hindukusch nicht löst, sondern verschärft! „Allen Kameraden, die ebenfalls rechtliche Zweifel oder politische Kritik an Auslandseinsätzen der Bundeswehr haben, legen wir nahe, sich an uns zu wenden“, so Oberstleutnant a.D. Helmuth Priess, „da bei unserer Arbeit jede Meinung ohne Spott von Kameraden oder dienstliche Benachteiligungen durch Vorgesetzte zur Diskussion gestellt werden kann“ gez. Oberstleutnant a.D. Helmuth Priess (Sprecher des Ak DARMSTÄDTER SIGNAL)
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