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Kleine Einführung
ins aktuelle
Weltgeschehen
Wisse was IST,
dann weisst du,
was zu TUN ist
(jhr)
Kleine Einführung ins aktuelle Weltgeschehen
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Nachdem im Vorfeld zur Abstimmung über
Biometrische Pässe so allerhand Unstimmigkeiten, wie z.B. das Verschwinden von
E-Mails im Bundeshaus, fast gänzliche Presseblockade während Monaten, bis sich
grosse Parteien in den Wahlkampf eingemischt hatten etc. (s.a.
im Dossier), überrascht es wohl kaum noch, dass es auf diese Art nun
so weitergeht ... aliasinfo.ch
°
Dossier Abstimmung Biometrische Pässe
° Unstimmigkeiten in Luzern, Waadt...?
Liebe Freiheitsfreunde
Die Behinderungen der demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger gehen in
bereits bekannter Manier nahtlos weiter. Nachfolgend finden Sie die aktuellsten
Neuigkeiten zu Ihrer Information:
Datum: Tue, 2 Jun 2009 13:30:37 +0200
Von: Autorenteam
<autorenteam@geistige-landesverteidigung.ch>
Antwort an:
autorenteam@geistige-landesverteidigung.ch
Betreff: Demokratieskandal in Luzern
Demokratieskandal in Luzern
Der Kanton Luzern mauert. Was gibt es zu verbergen?
Letzten Mittwoch bekamen einige Beschwerdeführer, die
Neuauszählungen zur Abstimmung über die biometrischen Pässe beim Luzerner
Regierungsrat forderten, die Mitteilung, dass sie am Tag darauf in Luzern
Akteneinsicht nehmen dürften. Im Anschluss an den Empfang dieses Schreibens
wurde uns in einem Telefonat mit dem Kanton Luzern erklärt, dass bei
Abstimmungsbeschwerden normalerweise die Akten (unter anderem
Abstimmungsprotokolle der Gemeinden) den Beschwerdeführern zugesandt werden. In
diesem Fall wäre es aufgrund der vielen Beschwerden (250 an der Zahl) leider
nicht möglich, allen die Akten zu zuschicken.
Also begaben sich einige Mitglieder der Geistigen Landesverteidigung am nächsten
Tag nach Luzern, um Akteneinsicht zu nehmen.
Vorerst bemängelten wir es, dass die Akteneinsicht nur während eines Tages
erlaubt wurde und dass dies nur einen Tag vorher angekündigt wurde. Dies
bewirkte, dass die meisten Beschwerdeführer aufgrund ihrer Werktätigkeit gar
nicht erst die Möglichkeit hatten, nach Luzern zu fahren.
Der zweite Skandal ereignete sich vor Ort in Luzern selbst. Die
Beschwerdeführer wurden in ein Zimmer geführt, wo sich alle die Akten in der
Form von Dokumentenmappen befanden. Es war schwierig, sich zuerst einmal einen
Überblick zu verschaffen. Nachdem dies geschah und man wusste, was wo zu finden
war, begannen sich die Beschwerdeführer über Auffälligkeiten auszutauschen und
über das weitere Vorgehen zu besprechen. In diesem Moment stürmte Herr
Buchmann, Sekretär eines Departements des Luzerner Regierungsrat und
verantwortlich für die Akteneinsicht, in das Zimmer und verbot den
Beschwerdeführern quasi das Sprechen mit dem Hinweis, dass dies kein
Konferenzzimmer sei. Auf die Frage ob dies ein Sprechverbot sei, blieb er
stumm, wiederholte seine Argumentation mit dem Konferenzzimmer aber mehrfach.
Weiter forderte er unsere Vertreter auf, innert fünf Minuten wieder zu gehen,
mühsam waren 15 Minuten auszuhandeln um einen geordneten zwangsweisen Abbruch
der Einsichtnahme zu vollziehen. WIR WURDEN RAUSGEWORFEN!
Werte Leserinnen und Leser dieses
Schreibens, hier wird einem jeden Stein in den Weg gelegt, dass man die Akten
des Kantons Luzern nicht ordnungsgemäss studieren kann. In einer Demokratie
müssen Abstimmungsergebnisse hinterfragt und kontrolliert werden können. So
wie hier gemauert wird, leben wir in keiner Demokratie. Liegt hier ein
Verstoss gegen Art. 312 StGB vor?
Wieso legt Luzern ein solch destruktives
Verhalten gegen Bürger an den Tag? Einen einzigen Tag vorher wird den
Beschwerdeführer, ohne rechtliche Grundlage, der Termin zur Akteneinsicht
mitgeteilt. Man geht nach Luzern, will die Akteneinsicht vornehmen. Nachdem man
etwas mehr als eine halbe Stunde Zeit brauchte, um zu sehen, was man in all den
Unterlagen die vor einem liegen erfahren kann, wird man aufgefordert, innert
fünf Minuten wieder zu verschwinden. Luzern hatte den höchsten Ja-Stimmenanteil
in der ganzen Schweiz.
Hier riecht es förmlich nach Betrug! Wer nichts zu verbergen hat, sollte sich
so nicht verhalten!
Kopien von den Akten hätten die Beschwerdeführer nur zum Preis von 2.20 CHF
pro Blatt nur vor Ort machen dürfen. Auch dies ist eine weitere Schikane.
Wir sind überzeugt, dass das in Luzern vorgefallene, viele Menschen in diesem
Land interessiert. Der grosse Zuspruch den wir in den letzten Wochen erhielten,
zeigt uns, dass grosser Unmut im Volk verankert ist. Es wird nicht mehr darauf
vertraut, dass Abstimmungsergebnisse korrekt ermittelt werden und es herrscht
die allgemeine Auffassung, dass alles was abgelehnt wird, trotzdem irgendwie
durch gewurstelt wird.
Wir sind gerne bereit, auf Anfrage Interviews
zu geben und Fragen zu klären.
pressesprecher@geistige-landesverteidigung.ch
Ein von fünf Beschwerdeführern unterzeichneter Besuchsbericht:
http://geistige-landesverteidigung.ch/Aktuelles/files/bericht-akteneinsicht.pdf
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Datum: Tue, 2 Jun 2009 19:16:48 +0200
Von: Autorenteam
<autorenteam@geistige-landesverteidigung.ch>
Antwort an:
autorenteam@geistige-landesverteidigung.ch
Betreff: Schwere Betrugsvorwürfe im
Kanton Vaud / Abstimmungsbetrug von höchster Stelle organisiert?
Abstimmungsbetrug im Kanton Vaud von höchster Stelle
organisiert? Wo ist die Presse?
Im Kanton Waadt werden seit Jahren vor jeder Abstimmungen 50'000 zusätzliche
Abstimmungsunterlagen als Reserve mit durchsichtigem Couvert angelegt. Nach den
Abstimmungen verschwinden diese jeweils wieder. Nur die Hälfte aller Urnen,
in denen Stimmen abgegeben wurden, wurden bei der Auszählung geöffnet. Hören Sie
rein, machen Sie sich ein Bild darüber, wie wir seit Jahren an der Nase
herumgeführt werden.
Jetzt ist auch klar, wieso das Ständemehr bei unseren
Gegnern so unbeliebt ist.
Um die Podcast zu hören, klicken Sie bitte
hier:
exklusivinterview_siebenthal_wahlbetrug
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Hinweis der Freiheitskampagne.ch :
Wenn Sie über die Entwicklung in dieser für den Erhalt unserer Demokratie
zentralen Angelegenheit auch weiterhin informiert bleiben wollen, tragen Sie
sich bitte jetzt gleich in den Newsletterverteiler ein unter:
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Sie müssen lediglich Ihre Emailadresse dort eintragen. Ein Austrag ist jederzeit
wieder möglich.
Es ist nicht die Aufgabe der Freiheitskampagne.ch, Sie in Sachen
Abstimmungsbeschwerden und die dadurch aufgedeckten Mängel und Behinderungen der
Behörden zur Verhinderung einer Nachzählung auf dem Laufenden zu halten, da dies
bereits durch die Geistige Landesverteidigung gemacht wird und wir
Doppelspurigkeiten vermeiden wollen. Es ist wichtig, dass Sie weiterhin
informiert bleiben, jedoch können und wollen wir nicht einfach Ihre Emailadresse
an Dritte weitergeben. Sie müssen diesen Newslettereintrag schon selber machen.
Wer sich diese 10 Sekunden Zeit für den Eintrag der Emailadresse im
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