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Kleine Einführung
ins aktuelle
Weltgeschehen
Wisse was IST,
dann weisst du,
was zu TUN ist
(jhr)
Kleine Einführung ins aktuelle Weltgeschehen
NACHDENK-SUITEN
Impulse 2016
Impulse 2015
Die 'WARUM'-Frage
Was uns so selten beantwortet wird
MAHNWACHE(N)
für den Frieden und die Freiheit - global
Fortsetzung Paradigmawechsel
Sei dabei - OCCUPY
Einleitung
Paradigmawechsel
Impulse 2014
DELPHINE & WALE
brauchen unsere Hilfe
DIE NEUEN KINDER
...
sind da ...
Impulse 2013
ANGST und ihre TRANSFORMATION
ESM-Vertrag -
Europa auf dem Weg in eine
Diktatur?
Impulse
2012
Ein Neubeginn
GRUND-EINKOMMEN
Bedingungsloses Grundeink. für ALLE
IMPFEN
Wem hilft's denn tatsächlich?
GRIPPE 09
-
sogenannte Schweine-Grippe
MMS
Miracle
Mineral
Supplement.
Ein "neues Antibiotikum?"
°
BORAX
CODEX ALIMENTARIUM
- (Anti-)Lebens-mittelcodex
CHEMTRAILS, HAARP, MINDCONTROL
die täglichen Manipulationen
OIL-KATASTROPHE
USA
im Golf von Mexiko
BIOMETRISCHER PASS
(CH)
Chip-Kontrolle unisono
ATOM-KATASTROPHE JAPAN
& GLOBAL die 'neuen'
Altlasten
UFO-DISCLOSURE
was uns kosmisch
vorenthalten wird
Fazit im schon fast 'legendären 2012'
eigene
Astrologieartikel
erschienen in der Zeitschrift Astrolog
1981-2003
aktuelle...
Sonne
Erdbeben
Vulkane
Übersicht 1
Übersicht 2
Warnungen-News
Aktuelle Ereignisse
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° Petition 'Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten'
Petition 'Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten'
Aktuelle Informationen zur Petition "Keine
Indizierung und Sperrung von Internetseiten"
Auch wenn das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in
Kommunikationsnetzen, gegen das Sie sich mit Ihrer Mitzeichnung bzw. Ihrem
Forenbeitrag gewandt haben, jetzt in der 3. Lesung verabschiedet wurde, ist
damit das Petitionsverfahren keineswegs automatisch beendet.
Zunächst bleibt rückblickend festzuhalten, dass der ursprüngliche
Gesetzentwurf verändert wurde. Wir gehen davon aus, dass hierzu auch die
Unterstützer dieser Petition mit ihren Unterschriften und wichtigen
Anregungen im Diskussionsforum beigetragen haben.
Der Petitionsausschuss sieht seine Aufgabe unter anderem auch darin,
verabschiedete Gesetze auf Anregung der Bürgerinnen und Bürger kritisch zu
überprüfen und - wo nötig - Verbesserungen vorzuschlagen.
Deshalb bietet die weitere Behandlung der Petition in der 17. Wahlperiode -
unter anderem die öffentliche Beratung gemäß Ziffer 8.4 (4) der
Verfahrensgrundsätze, bei der die Petentin Rederecht hat - Gelegenheit, eine
erste Würdigung des Gesetzes vorzunehmen und gegebenenfalls Veränderungen
anzuregen, die dann auch in eine abschließende Empfehlung des
Petitionsausschusses einfließen könnten.
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
https://epetitionen.bundestag.de
Forum
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