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Kleine Einführung
ins aktuelle
Weltgeschehen
Wisse was IST,
dann weisst du,
was zu TUN ist
(jhr)
Kleine Einführung ins aktuelle Weltgeschehen
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-
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Ein "neues Antibiotikum?"
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BIOMETRISCHER PASS
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ATOM-KATASTROPHE JAPAN
& GLOBAL die 'neuen'
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UFO-DISCLOSURE
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Fazit im schon fast 'legendären 2012'
eigene
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erschienen in der Zeitschrift Astrolog
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Übersicht 2
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Aktuelle Ereignisse
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°
Zwangsweise
einen Funkchip
in Ihrer Identitätskarte?
° Geplante Standesinitiative des
Kantons Thurgau
° Dossier Biometrischer
Pass
°
Zwangsweise
einen Funkchip
in Ihrer Identitätskarte?
Zwangsweise einen Funkchip
in Ihrer Identitätskarte?
Wehren Sie sich!
Einleitung
Erinnern Sie sich? Die Gegner der biometrischen Pässe haben vor
der Abstimmung im Mai 2009 davor gewarnt, dass die Identitätskarten auch von der
Vorlage bedroht sind und ein Zwang zur Abgabe von Fingerabdrücken und
gesichtsbiometrischen Daten in kantonalen Erfassungszentren auch bei
Identitätskarten zur Pflicht werden würde. Was früher nur bei Verbrechern üblich
war, würde so für jeden zwingend, denn wer kann ohne eine Identitätskarte schon
ein Bankkonto eröffnen, sich ausweisen und innerhalb des Schengenraumes frei
reisen? Dieser erste Schritt würde in der Folge auch dazu führen, dass jeder
Bürger mit weiteren Massnahmen, wie der zukünftigen Implementierung von
Gesundheitsdaten, genetischem Fingerabdruck oder Augenirisscans leben müsste.
Eines greife ins andere und mache den Bürger auf dem Weg zu einem Chipimplantat
rechtlos.
Frau Widmer-Schlumpf entgegnete diesen
Ausführungen unter anderem am 23.3.2009 in einer Medienkonferenz. Dort sagte
Sie, dass ohne ein "Vernehmlassungsverfahren"
und "übliche Konsultationsverfahren" nicht zwangsweise eine biometrische
Identitätskarte eingeführt werden würde. Im weiteren Verlauf der
Abstimmungskampagne äusserte sie schliesslich, dass selbstverständlich eine
nicht biometrische Identitätskarte erhalten bliebe und auch
nach der Abstimmung hielt sie daran fest, dass es mindestens eine Wahlfreiheit
geben würde.
Aktuelle Entwicklung
Ein halbes
Jahr nach der Abstimmung ist nichts von diesen Beteuerungen mehr gültig. Schon
wieder droht uns eine zwangsbiometrische Identitätskarte. Der
Kanton Thurgau hat zum Erhalt der Wahlfreiheit und der Möglichkeit auch
weiterhin bei der Gemeinde eine Identitätskarte beantragen zu können, eine
Standesinitiative eingereicht. Diese hat eine reele Chance auf Erfolg, jedoch
nur dann, wenn die staatspolitische Kommission vorgängig der sogenannten
Kommissionsinitiative 09.471 zustimmt.
In den nächsten
Wochen, genau am 1.2.2010 fällt eine wichtige Entscheidung. Die Staatspolitische
Kommission des Ständerates hat sich mit der wichtigen Fragen zu beschäftigen, ob
alle Identitätskarten zwangsweise einen Funkchip erhalten sollen (RFID) oder
nicht.
Viele Bürgerinnen
und Bürger sind sich darüber nicht im klaren, was das bedeutet.
Es bedeutet, dass jeder Bürger mittels Lesegeräten kontaktlos seine Daten aus
der Identitätskarte auslesen lässt. Wer wann und wo ihre Identitätskarte
liest, wird Ihnen nicht bekannt sein. Wann Sie sich wo aufhalten, wird Ihre
Identitätskarte an Erfassungsgeräte senden. Sie werden gläsern und alle Daten
auf der Identitätskarte, auch ihre biometrischen, sind so - ohne dass sie
zustimmen müssen - für die vom Staat autorisierten Stellen auslesbar. Es spielt
dabei keine Rolle ob dies heute auf 1 m oder morgen auf 20 m möglich ist. Ist
der Chip einmal zwangsweise integriert, wird eine Verfeinerung der Technik
zunehmend immer mehr Möglichkeiten eröffnen.
Gegenmassnahmen
Wir haben uns mit dieser Thematik beschäftigt und einige Informationsseiten
erstellt. Sie haben dort zudem die Möglichkeit, eine Email auf einfache Art und
Weise an die Entscheider zu schreiben.
Hier kommt es nun auf Sie an! Informieren Sie
sich auf unserer Sonderseite:
Und handeln Sie in dem Sie den
Kommissionsmitglieder die Kraft und die Argumente zur Hand geben:
Ihre Stimme hat Gewicht.
Füllen Sie die Postfächer der betreffenden Politiker mit
Ihrer Meinung!
Wir haben oft Kontakt mit National- und
Ständeräten. Wir wissen, dass die Verunsicherung gross ist und viele Räte oft
nicht sehr gut informiert werden. Die Eliten geben auch an die Räte oft nur
die Informationen weiter, die Ihnen nützen. Helfen Sie durch Ihre persönliche
Stellungnahme oder durch das Versenden unseres Mustertextes zu zeigen, wie
wichtig es Ihnen ist, auch später bei Ihrer Gemeinde eine einfache
Identitätskarte ohne Kontrollchip zu erhalten.
° Geplante
Standesinitiative des Kantons Thurgau
Geplante
Standesinitiative
des Kantons Thurgau
zu den Nicht-Biometrischen Identitätskarten
Sehr geehrte Damen und Herren
Der Kanton Thurgau wird in Kürze folgende Standesinitiative einreichen:
Nicht-biometrische Identitätskarten sollen auch in Zukunft bei der Gemeinde
erhältlich sein.
Die Regierung des Kantons Thurgau unterstützt in ihrer Antwort vom 8.12.2009
offiziell eine von 77 von den total 130 Kantonsrätinnen und Kantonsräten des
Kantons Thurgau eingereichte Motion vom 17.6.2009 und beantragt dem
Kantonsparlament, diese Motion für erheblich zu erklären, damit der Kanton
Thurgau eine Standesinitiative in Bern einreicht mit folgendem Text:
**********************************************************************************
Der Kanton Thurgau unterbreitet der Bundesversammlung folgende
Standesinitiative:
Der Bund wird aufgefordert, die folgende Übergangsbestimmung der Änderung vom
13. Juni 2008 im Bundesgesetz über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige
(Ausweisgesetz, AwG; SR 143.1) ersatzlos aufzuheben:
"Identitätskarten ohne Datenchip können im Inland nach dem Inkrafttreten dieser
Gesetzesänderung noch während längstens zweier Jahre wie bisher in der
Wohnsitzgemeinde beantragt werden; die Kantone bestimmen, ab wann
Identitätskarten nur noch bei den ausstellenden Behörden beantragt werden
können."
**********************************************************************************
Mit diesem Vorstoss soll erreicht werden, dass auch in Zukunft die Schweizer
Gemeindeverwaltungen nicht-biometrische Identitätskarten abgeben dürfen und die
Bürgerinnen und Bürger nicht zu einem der wenigen biometrischen
Erfassungszentrum reisen müssen, wenn sie nur eine nicht-biometrische
Identitätskarte benötigen. In den meisten Kantonen wird es nur 1 einziges
Ausweiszentrum geben, u.a. im Kanton VD mit 688'000 Einwohnern! Ein
beispielloser Abbau des Service Public für eine vielgeschätzte Aufgabe, die
heute und auch in Zukunft problemlos von den 375 (!) politischen Gemeinden im
Kanton VD (bzw. den 2'600 Gemeinden in der ganzen Schweiz) wahrgenommen werden
kann.
Diese Standesinitiative hat sehr grosse Chancen, umgesetzt zu werden, aber nur
dann, wenn die Staatspolitische Kommission des Ständerates an ihrer Sitzung vom
1.2.2010 der auf eidgenössischer Ebene derzeit hängigen Kommissionsinitiative
"09.471 Biometrische Ausweise" (
http://www.parlament.ch/d/suche/Seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20090471 )
zustimmt. Diese Kommissionsinitiative verlangt zum einen, dass nach wie vor
nichtbiometrische Identitätskarten ausgestellt werden können, und zum andern,
dass die zentrale Speicherung biometrischer Daten nicht obligatorisch ist. Damit
hätten ALLE Schweizer Bürgerinnen und Bürger die WAHLFREIHEIT bei der
Identitätskarte und der zentralen Datenbank! Nur wenn wir es alle gemeinsam
schaffen, dieser Kommissionsinitiative zum Erfolg verhelfen zu können, wird auch
die Standesinitiative aus dem Kanton Thurgau im Rahmen der dafür nötigen
Revision des Ausweisgesetzes berücksichtigt werden.
Ob dieses Ziel erreicht werden kann, hängt unter anderem von Ihrer aktiven
Mithilfe ab. Denn diese Ständerats-Kommission lehnte im August 2009 die gleiche
Vorlage bereits einmal mit 3:6 ab, muss jetzt aber nochmals ein zweites Mal
darüber abstimmen, weil der Nationalrat am 24.11.2009 mit dem ausgesprochen
deutlichen Resultat von 144:41 der Kommissionsinitiative ?09.471 Biometrische
Ausweise? zustimmte.
Bitte schreiben Sie daher als
Privatperson und Stimmbürger dieses Landes UNBEDINGT SO RASCH WIE MOEGLICH (SPAETESTENS
ABER BIS 31. JANUAR 2010) dem einen oder anderen der nachfolgend genannten
Mitglieder der Staatspolitischen Kommission des Ständerates eine Email und
stärken Sie diesen Leuten den Rücken, dass sie den Mut haben, am 1.2.2010 mit JA
(JA=Zustimmung zu dieser Gesetzesänderung bei ID und Datenbank) zur
Kommissionsinitiative "09.471 Biometrische Ausweise" zu stimmen:
Inderkum Hansheiri (CVP/UR)
h.inderkum@comed.ch
Lombardi Filippo (CVP/TI)
lombardi@teleticino.ch
Niederberger Paul (CVP/NW)
paul.niederberger@parl.ch
Schwaller Urs (CVP/FR)
urs.schwaller@parl.ch
Germann Hannes (SVP/SH)
hannes.germann@parl.ch
Reimann Maximilian (SVP/AG)
maximilian.reimann@parl.ch
Briner Peter (FDP/SH)
peter.briner@tresura.ch
Büttiker Rolf (FDP/SO)
r.buettiker@datacomm.ch
Egerszegi-Obrist Christine (FDP/AG)
ch_egerszegi@bluewin.ch
Freitag Pankraz (FDP/GL)
pankraz.freitag@solnet.ch
Berset Alain (SP/FR)
alain.berset@parl.ch
Cramer Robert (Grüne/GE)
robert.cramer@parlement.ch
Hêche Claude (SP/JU)
claude.heche@bluewin.ch
Lassen Sie diese Volksvertreter wissen, wie wichtig allen freiheitsliebenden
Schweizerinnen und Schweizern diese Thematik ist, dass die Staatspolitische
Kommission des Ständerates am 1.2.2010 zu dieser Kommissionsinitiative JA sagt.
Achten Sie darauf, dass diese Emails nicht gehässig oder drohend sind ("Sie
müssen, sonst..."), sondern sachlich und korrekt ("Bitte stimmen Sie mit Ja aus
diesen und diesen Gründen...").
ACHTUNG: Es ist sehr wichtig, dass Sie in Ihren Emails an die Parlamentarier die
Zustimmung zu dieser Kommissionsinitiative nicht nur wegen der Wahlfreiheit der
ID fordern, sondern AUCH gegen die obligatorische Datenbank argumentieren (es
finden sich mehr als genug Argumente im beiliegenden Faktenblatt). Denn sonst
besteht die Gefahr, dass einige dieser Parlamentarier zwar einer Wahlfreiheit
zur ID zustimmen würden, die Initiative als Ganzes jedoch ablehnen, weil sie die
Gefahren der obligatorischen Datenbank noch nicht erkannt haben. Es wird aber
nur ein "Zustimmen" oder "Ablehnen" geben und die Initiative verlangt
richtigerweise beides (Wahlfreiheit bei der ID und Wahlfreiheit bei der
Datenbank).
Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!
Weitere Details sowie Medienberichte zu dieser Motion/Standesinitiative aus dem
Kanton Thurgau finden Sie in der beiliegenden Datei "Faktenblatt" mit folgendem
Inhalt:
Faktenblatt zur
Parlamentarischen Initiative 09.471 "Biometrische Ausweise" (pdf)
01. Der Kanton Thurgau wird in Kürze folgende Standesinitiative einreichen:
Nicht-biometrische Identitätskarten sollen auch in Zukunft bei der Gemeinde
erhältlich sein
02. Die ?Identitätskarte bei den Gemeinden belassen? entspricht dem
verfassungsmässigen Subsidiaritätsprinzip
03. Die (nicht-biometrische) Identitätskarte genügt für Reisen in 29 europäische
Länder
04. Die zentrale Speicherung der Daten als Haupt-Gegenargument in der
Volksabstimmung vom 17.5.2009
05. Im Bundesbudget 2010 wurden bereits alle Ausgaben für die zentrale Datenbank
ISA mit Fingerabdrücken definitiv und vollumfänglich in beiden Räten gestrichen
06. Bis auf ganz wenige Ausnahmen verzichten alle Staaten auf eine zentrale
Speicherung der biometrischen Passdaten
07. Durch eine biometrische Datenbank würde sich die Schweiz erpressbar machen
- Beispiel 1: Zur Erpressung von Österreich durch die
USA
- Beispiel 2: Zum Zugriff der USA zu Fingerabdrücken
und DNA in Deutschland
08. Biometrische Daten von Unschuldigen sind u.a. für Visumsfälscher sehr
wertvoll
09. Gefahr von Hackerattacken auf die Bundesverwaltung und andere behördliche
Datenbanken
10. Gefahr durch Diebstahl und Weiterverkauf der biometrischen Daten durch
eigene Mitarbeiter
11. Gefahr durch simplen Datenverlust durch eigene Mitarbeiter
http://initiativevernunft.twoday.net
° Dossier Biometrischer Pass
Zur kürzlichen Abstimmung (2009) über die Einführung
des Biometrischen Passes,
bei einem (angeblichen) Resultat von 50.16% JA zu 49.84% NEIN... :
Dossier -
BIOMETRISCHER PASS (CH)
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