|
Kleine Einführung
ins aktuelle
Weltgeschehen
Wisse was IST,
dann weisst du,
was zu TUN ist
(jhr)
Kleine Einführung ins aktuelle Weltgeschehen
NACHDENK-SUITEN
Impulse 2016
Impulse 2015
Die 'WARUM'-Frage
Was uns so selten beantwortet wird
MAHNWACHE(N)
für den Frieden und die Freiheit - global
Fortsetzung Paradigmawechsel
Sei dabei - OCCUPY
Einleitung
Paradigmawechsel
Impulse 2014
DELPHINE & WALE
brauchen unsere Hilfe
DIE NEUEN KINDER
...
sind da ...
Impulse 2013
ANGST und ihre TRANSFORMATION
ESM-Vertrag -
Europa auf dem Weg in eine
Diktatur?
Impulse
2012
Ein Neubeginn
GRUND-EINKOMMEN
Bedingungsloses Grundeink. für ALLE
IMPFEN
Wem hilft's denn tatsächlich?
GRIPPE 09
-
sogenannte Schweine-Grippe
MMS
Miracle
Mineral
Supplement.
Ein "neues Antibiotikum?"
°
BORAX
CODEX ALIMENTARIUM
- (Anti-)Lebens-mittelcodex
CHEMTRAILS, HAARP, MINDCONTROL
die täglichen Manipulationen
OIL-KATASTROPHE
USA
im Golf von Mexiko
BIOMETRISCHER PASS
(CH)
Chip-Kontrolle unisono
ATOM-KATASTROPHE JAPAN
& GLOBAL die 'neuen'
Altlasten
UFO-DISCLOSURE
was uns kosmisch
vorenthalten wird
Fazit im schon fast 'legendären 2012'
eigene
Astrologieartikel
erschienen in der Zeitschrift Astrolog
1981-2003
aktuelle...
Sonne
Erdbeben
Vulkane
Übersicht 1
Übersicht 2
Warnungen-News
Aktuelle Ereignisse
| |
|
|
|
° politik
& wirtschaft
°
gesundheit
-
in allen körpern
|
|
|
° Gesundheitsreform von unten
"Gesundheitsreform von unten" - aber wie?
(Echterdingen, 14. April 2009) Ein Vorschlag von Hans U. P. Tolzin zur
Aufstellung eigener Vorschlagslisten bei der Sozialwahl 2011, mit dem Ziel, in
Deutschland die Rückgewinnung von Therapiefreiheit und gesundheitlicher
Selbstbestimmung einzuleiten. Einladung zur Startup-Veranstaltung in Stuttgart
am 4. Juli 2009.
Staatsmedizin statt Selbstverwaltung und Selbstbestimmung
Das deutsche Gesundheitssystem gilt weltweit als vorbildlich, da so gut wie alle
Menschen eine Krankenversicherung besitzen, die auch sehr kostspielige Therapien
übernimmt. Nun ja, zumindest soweit sie zum Bereich der sogenannten Schulmedizin
gehören. Wer vorbehaltlos an deren Segnungen glaubt, mag sich damit auch
wohlfühlen und allenfalls die lästige Kostenspirale als Problem ansehen. Doch
viele Menschen lehnen die Schulmedizin aus wohlerwogenen Gründen ab und
befürwortet stattdessen alternative, ganzheitliche, natürliche oder
traditionelle Behandlungsverfahren, die sie als sanfter, effektiver und
nachhaltiger ansehen.
Theoretisch garantiert uns das Grundgesetz Gewissensfreiheit und freie
Therapiewahl und dem Namen nach basiert unser Gesundheitswesen auf
Selbstverwaltung. In der Praxis werden wir jedoch über unsere Geldbeutel spürbar
bevormundet. Bezahlt wird - von wenigen Ausnahmen abgesehen - nur das, was zur
offiziellen Staatsmedizin gehört. Im "demokratischsten Deutschland aller Zeiten"
dürfen wir also Monat für Monat unsere Versicherungsbeiträge in eine große
Solidarkasse einzahlen, jedoch für uns und unsere Familie nicht die Therapieart
bestimmen, die aus dieser Kasse erstattet wird. Und selbst wenn wir die von der
Staatsmedizin vorgeschlagenen Maßnahmen ablehnen, so haben wir doch auf jeden
Fall schon für sie bezahlt. Wollen wir alternative Therapieverfahren, müssen wir
sie darüber hinaus noch zusätzlich aus eigener Tasche finanzieren. Doch für
unsere Kinder haben wir diesen Ausweg unter Umständen auch nicht mehr: Ein
einziger Anruf eines Schulmediziners bei einem Vormundschaftsrichter kann
schneller als wir glauben zum teilweisen Sorgerechtsentzug führen. Das ist kein
Scherz. Ich kenne solche Fälle.
Wenn der Staat seine Bürger (für) unmündig hält
Obwohl wir inzwischen seit 60 Jahren in einer Demokratie leben, hat bisher keine
einzige politische Partei daran gedacht, die Bevölkerung aus der angeblichen
politischen Unmündigkeit herauszuführen, die sich unter anderem durch die
vermeintliche Unfähigkeit ausdrückt, seriöse von unseriöser Medizin
unterscheiden zu können.
Gute Eltern sorgen dafür, dass sich ihre Kinder rechtzeitig von ihnen ablösen
und selbständig werden. Gute Politiker sorgen in einer jungen Demokratie dafür,
dass die Bürger, seit Generationen an Obrigkeitshörigkeit und Resignation
gewöhnt, mehr und mehr in ihre Verantwortung als Souverän des Staates
hineinwachsen und immer unabhängiger von charismatischen Führern und
Erlöserfiguren werden, die ihre Probleme - scheinbar - für sie lösen.
Doch dieses "sich selbst überflüssig machen" erfordert eine enorme menschliche
Reife, die unseren Volksvertretern offensichtlich fehlt, denn sie verordnen dem
Volk immer mehr Kontrolle statt weniger - und das nicht nur im
Gesundheitsbereich. Doch Hand aufs Herz: Wir haben sie gewählt. Sie handeln also
in unserem Auftrag. Wollen wir in Wahrheit also mehr Kontrolle und Abhängigkeit
- und weniger Selbstverantwortlichkeit? Falls dem so wäre, müssten wir, wenn wir
etwas ändern wollen, bei uns selbst anfangen.
Die meisten Entscheidungsträger meinen es sicherlich gut mit dem Volk. Doch die
bittere Wahrheit ist, dass "gut gemeint" allzu oft das Gegenteil von "gut" ist
und so schüttet so mancher Politiker in seinem Eifer das Kind mit dem Bade aus.
Herausgekommen ist dabei z. B. ein Gremium, das in Deutschland den Krankenkassen
und ihren Mitgliedern eine materialistische und symptomorientierte Medizin
aufzwingt.
Zentralkomitee des deutschen Gesundheitssystems
Wir dürfen unser Gesundheitsbudget innerhalb der Solidargemeinschaft nicht
selbst verwalten. Dies erledigt der zuständige Sachbearbeiter der Krankenkasse
für uns. Doch unseren Ärger an diesem Sachbearbeiter auszulassen, würde zu kurz
greifen. Denn die Krankenkassen bekommen ja selbst zu 99 % vorgeschrieben, was
sie erstatten dürfen und was sie erstatten müssen. Ihr Restspielraum wird im
Grunde von dem vorgegeben, was der sogenannte "Gemeinsame Bundesausschuss"
(G-BA) noch nicht reguliert hat.
Der G-BA setzt sich aus Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen, der
Ärzteschaft und der Politik zusammen. Die rechtliche Grundlage ihrer geradezu
feudalistisch anmutenden Machtfülle ist das Sozialgesetzbuch IV. Die 13
Mitglieder des G-BA stellen so etwas wie das Zentralkomitee unseres
Gesundheitssystems dar und regulieren einen Markt, der mehrere Hundert
Milliarden Euro jährlich umfasst. Diese Zentralisierung kommt bestimmten
Interessengruppen sehr entgegen, die sich ein möglichst großes Stück von diesem
gewaltigen Kuchen sichern wollen. Im Interesse der Bürger und
Krankenversicherten, von denen sich das System immer mehr entfremdet, kann das
jedoch nicht sein.
Zentrale Forderung zur Rückgewinnung der Selbstbestimmung
Eine zentrale politische Forderung zur Rückgewinnung der gesundheitlichen
Selbstbestimmung muss daher eine Änderung des Sozialgesetzbuches mit dem Ziel
der ersatzlosen Streichung dieses zentralistischen Gremiums sein.
Was wären die Folgen? Ein Wegfallen der Fesseln des G-BA bedeutet für die
Krankenkassen die Rückgewinnung ihres Ermessensspielraums für die Erstattung von
Leistungen und statt dem derzeitigen Scheinwettbewerb könnte endlich ein echter
Wettbewerb unter den Kassen aufleben. Denn die Kasse mit einem dicken
Erstattungskatalog im alternativmedizinischen Bereich wäre dadurch nicht nur
attraktiv für viele Versicherungspflichtige, sondern könnte durch die oft
effektiveren und günstigeren Alternativverfahren mittel- und langfristig die
eigenen Beiträge senken. Und dem Arzt, der heute zu einer reinen
"Medikamentenverschreibungsmaschine-im-5-Minuten-Takt" degeneriert ist, würden
sich endlich wieder finanzielle Anreize dafür bieten, dem Patienten ausreichend
Zeit für eine individuelle Beratung und Behandlung zu widmen - eine unbedingte
Voraussetzung für eine nachhaltige Genesung. Vielleicht wäre es sogar denkbar,
dass die Krankenkassen Einfluss auf die Ausbildung der Ärzte nehmen, um die
fatale finanzielle Abhängigkeit der Universitäten von der rein
profitorientierten Pharmaindustrie zu reduzieren.
 Obrigkeitshörigkeit und Resignation -
das eigentliche Problem?
Unser Gesundheitswesen ist immer weniger finanzierbar. Wir erdulden die deshalb
mit jeder Gesundheitsreform enger gestellten Daumenschrauben weitgehend klaglos.
Solange wir in Passivität verharren, ist ein Ende der Entwicklung - die nächste
"Gesundheitsreform" gutmeinender Politiker kommt bestimmt - nicht abzusehen.
Offensichtlich sind wir dabei, unser Gesundheitssystem an die Wand zu fahren.
Doch nicht nur die Krankenversicherten lassen jeden Widerstand gegen diese
undemokratischen Entwicklungen vermissen, auch ihre Verbände, die gesetzlichen
Krankenkassen, üben sich lieber in vorauseilendem Gehorsam und einer
Obrigkeitshörigkeit, die eigentlich nicht ins 21. Jahrhundert passt. Im Grunde
müssten die Kassen vehement für freie Therapiewahl und gesundheitliche
Selbstbestimmung eintreten. Sie hätten auch die Mittel für eine entsprechende
Öffentlichkeitsarbeit oder zur Durchführung eigener Studien. Dass sie dies nicht
tun, lenkt die Aufmerksamkeit auf die Frage, wer denn in einer Krankenkasse die
Entscheidungen trifft und wie diese Personen in ihre Position gelangt sind.
Und hier kommt nun die alle sechs Jahre stattfindende Sozialwahl ins Spiel. Denn
die gesetzlichen Krankenkassen werden von sogenannten Verwaltungsräten regiert,
die zur Hälfte oder ganz von den Versicherten - hoppla, das sind ja wir! -
gewählt werden. Die Verwaltungsräte wiederum wählen den Vorstand, der das
Tagesgeschäft abwickelt. Sie bestimmen zudem die Delegierten für die Dach- und
Spitzenverbände der Krankenkassen auf Landes- und Bundesebene und damit indirekt
auch die Zusammensetzung des G-BA.
Gewählt wird über Wahl- bzw. Vorschlagslisten, die rechtzeitig beim
Bundeswahlbeauftragten der Sozialwahl eingereicht werden müssen. Diese
Vorschlagslisten müssen bis zu 2.000 Unterstützungsunterschriften von
Versicherten der jeweiligen Krankenkasse vorweisen. Um einen Kandidaten
erfolgreich in den Verwaltungsrat zu bringen, ist zudem eine 5-Prozent-Hürde zu
überwinden.
Bisher wurden die Sozialwahlen von gewerkschaftlichen Vorschlagslisten
dominiert. Ich will den Gewerkschaften nicht zu nahe treten, aber
Therapiefreiheit haben sie sich sicher nicht auf ihre Fahnen geschrieben.
Dementsprechend lassen ihre Kandidaten eine Sensibilität für das Thema
weitgehend vermissen.
Mein Vorschlag
Wer oder was hindert uns eigentlich daran, eigene Wahllisten für die nächste
Sozialwahl aufzustellen, mit Kandidaten, die sich Therapiefreiheit auf ihre
Fahnen geschrieben haben? Ich schlage vor, unsere demokratischen Grundrechte zu
nutzen, und uns - über politische und medizinische Grenzen hinweg -
zusammenzutun, für möglichst viele Krankenkassen eine eigene Vorschlagsliste zu
erstellen, die erforderlichen Unterstützungsunterschriften zu sammeln und
Personen unseres Vertrauens in die Verwaltungsräte zu wählen. Von dort aus
können sie - unterstützt durch flankierende Maßnahmen außerhalb der Kassen -
effektiver auf eine Veränderung der Gesundheitspolitik hinwirken.
Die Umsetzung
Die generelle Umsetzung einer entsprechenden Mobilisierungskampagne hängt vor
allem von den finanziellen Voraussetzungen ab. Es gibt grundsätzlich zwei
Möglichkeiten, die jeweils eine andere Vorgehensweise bedingen:
Es liegt eine Großspende von mindestens einer Million Euro vor. Dann kann die
Arbeit auf eine hauptamtlich besetzte Geschäftsstelle konzentriert bleiben, die
über eine wirksame Öffentlichkeitsarbeit für die Mobilisierung von Kandidaten
und Unterstützungsunterschriften sorgt.
Es liegt keine Großspende vor. Dann muss die Last der Kampagne auf so viele
ehrenamtliche Schultern wie möglich verteilt werden. Um eine breite Akzeptanz
und Unterstützung möglichst vieler Verbände zu erreichen, darf die Kampagne
nichts kosten, darf keine Spenden sammeln, keine Mitglieder werben und keine
hauptamtlichen Mitarbeiter beschäftigen. Starke Vernetzung statt hierarchischer
Strukturen, muss das Motto sein. Die Kampagne muss vor allem die Möglichkeiten
des Internets nutzen.
Da es eher unwahrscheinlich ist, dass es zu einer Großspende der notwendigen
Größe kommt, müssen wir uns wohl oder übel auf die zweite Variante
konzentrieren.
Aber ist das auch realistisch?
Wenn sich nur genügend Interessengruppen und Verbände aus dem
alternativmedizinischen Bereich sich an der Kampagne beteiligen, sollten sich
nicht nur Kandidaten für die Vorschlagsliste, sondern auch genügend
Unterstützungsunterschriften finden lassen. Vielleicht nicht für alle
Krankenkassen, aber zumindest doch für einige der großen. Vorausgesetzt aus dem
Namen auf der Wahlliste geht ihr Programm eindeutig hervor (z. B. "Allianz für
Therapiefreiheit und gesundheitliche Selbstbestimmung"), dann halte ich es
durchaus für möglich, dass sie mindestens 5 Prozent der Stimmen erhält. Es käme
auf einen Versuch an.
Zeitfenster
Die Sozialwahl wird voraussichtlich im April/Mai 2011 durchgeführt. Die
Vorschlagslisten müssen voraussichtlich bis November 2010 gemeinsam mit den
Unterstützungsunterschriften eingereicht werden. Die Mobilisationskampagne
sollte Anfang 2010 beginnen. Bis dahin müssen die wichtigsten
Hintergrundinformationen beschafft, Unterstützungsstrukturen geklärt,
Infomaterialien erstellt und Internetpräsenzen vorbereitet werden.
Startup-Veranstaltung am 4. Juli
Ich habe einen Konferenzraum im Stuttgarter Hauptbahnhof für Samstag, den 4.
Juli 2009 reservieren lassen und möchte hiermit alle an dem Projekt
interessierten Personen und Verbände zu einem Gedankenaustausch einladen. Der
Stuttgarter Hauptbahnhof ist ans ICE-Netz angebunden. Das Treffen beginnt um 11
Uhr und endet offiziell gegen 16 Uhr. Kostenbeteiligung für die Raummiete auf
freiwilliger Basis.
Um die Welt zu verändern, ist nicht nur die richtige Idee, sondern auch der
richtige Zeitpunkt erforderlich. Der richtige Zeitpunkt ist meines Erachtens
dann erreicht, wenn genügend Menschen bereit sind, sich für die richtige Idee
einzusetzen.
Deshalb wird das Treffen am 4. Juli auch nur dann stattfinden, wenn bis zum 19.
Juni mindestens 20 verbindliche Anmeldungen von Personen vorliegen, die sich
vorstellen können, sich aktiv in dieses Projekt einzubringen.
Sollten diese 20 Anmeldungen nicht zustande kommen, werde ich die Veranstaltung
wieder absagen, weil es dann entweder doch nicht die richtige Idee oder noch
nicht der richtige Zeitpunkt ist.
Anmeldung und Reservierung
Verbindliche Anmeldungen für die Startup-Veranstaltung richten Sie bitte formlos
- vorzugsweise per Email - an untenstehende Kontaktadresse. Da die Anzahl der
Plätze begrenzt ist, warten Sie bitte auf eine Reservierungsbestätigung per
Email.
Zu meiner Person:
Ich bin freier Medizinjournalist, Herausgeber der Zeitschrift "impf-report",
(siehe auch www.impf-report.de) und Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins
"Arbeitsgemeinschaft Bürgerrecht & Gesundheit e.V." (siehe auch www.agbug.de).
Kontaktadresse: Hans U. P. Tolzin, Marienstr. 9, 70771 Leinfelden-Echterdingen,
Fon 0711/7941319-1, Fax 0711/7941319-2, Email:
Weitere informative Webseiten zum Thema:
http://www.sozialwahl.de offizielle Webseite, Stand von 2005
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/index.html Sozialgesetzbuch IV
http://www.bmas.de/coremedia/generator/26182/property=pdf/f377__forschungsbericht.pdf
Gutachten über Sozialwahlen, mit Geschichte der Sozialwahlen
http://www.G-BA.de offizielle Webseite des Gemeinsamen Bundesausschusses
http://www.patientenkammer.de meine private Webseite mit früheren Texten
www.sozialwahl2011.net
|
