Träume können einen Sog erzeugen. Auch und gerade dann, wenn es Realträume sind, die einen radikalen Paradigmenwechsel fordern. Einen solchen Sog spüre ich seit einigen Jahren, nicht erst, seit im März 2007 Einkommen für alle erschienen ist und ich auf zahlreichen Veranstaltungen für die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens geworben und gestritten habe.

Die Idee des Grundeinkommens hat – noch einmal verstärkt durch dieses Buch – inzwischen eine solche Kraft entfaltet, dass ich mich im Sog dieser Debatte schon seit über zwei Jahren von der operativen Führung meines Unternehmens mehr und mehr zurückgezogen habe. Seit Mitte Mai 2008 liegt sie, wie allerdings schon lange geplant, vollständig in den Händen meines Nachfolgers Erich Harsch. So bin ich heute beileibe kein Rentner, sondern hauptberuflicher „Wanderprediger“ – so der Spiegel – für die Idee des Grundeinkommens geworden. Als solcher sehe ich, dass sich schon einiges verändert hat, seit das Buch auf den Markt kam. Man müsse die Idee erst einmal denken können, man müsse sie zulassen, dann entfalte sich von allein eine Dynamik im Bewusstsein der Gesellschaft, habe ich damals formuliert. Genau das ist eingetreten: Die Idee geistert keineswegs nur in kleinen Zirkeln hoffnungsloser Idealisten oder radikaler Spinner herum, sondern sie wird tatsächlich überall diskutiert und weitergedacht. Und das inzwischen sogar viel sachlicher und zugleich fantasievoller als noch vor knapp zwei Jahren, als der Vorwurf der Fantasterei stets sehr schnell zur Hand war.

In (fast) jeder Partei gibt es inzwischen Stäbe, die sich ernsthaft mit dem Thema befassen. Immer wieder liest man in der seriösen Presse Beiträge namhafter Autoren, die sich – mehr oder weniger sachkundig – an dem Thema abarbeiten. Das eingefrorene, erstarrte Denken in dieser Frage hat an vielen Ecken gleichzeitig angefangen, sich zu verflüssigen. Das merke ich auch bei meinen Veranstaltungen. Ich dränge die Idee ja niemandem auf, noch bewerbe ich mich aktiv, irgendwo einen Vortrag halten zu dürfen. Beides, die Fragen wie die Anfragen, entstehen vielmehr durch das Interesse vieler, also den oben genannten Sog. Je weitere Kreise die Debatte in der Gesellschaft zieht, desto mehr ändern sich nach meiner Beobachtung der Charakter der Fragen und die Richtung der Einwände.
So fällt zum Beispiel auf, dass der frühere Standardeinwand, mit einem monatlichen bedingungslosen Grundeinkommen auf dem Konto ginge ja wohl kein Mensch mehr arbeiten, zunehmend an Bedeutung verliert. In Diskussionen – wie auch in diesem Buch – bin ich auf diese Bedenken lange verhältnismäßig ausführlich eingegangen. Wo sie heute noch vorgebracht werden, frage ich meist nur noch, ob der Redner seine Arbeit tatsächlich derart sinnlos und langweilig findet, dass er für einige hundert oder auch tausend Euro zu Hause bleiben würde. Wir müssten ja nur dann damit rechnen, dass ein Großteil der Menschen bei einem Grundeinkommen von anfänglich vielleicht 600 Euro zu arbeiten aufhört, wenn schon heute ein Großteil der Menschen den Hammer fallen ließe, sobald sie eine solche Summe in der Tasche haben. Warum tut das niemand? Weil die Menschen mehr wollen. Finanziell und biographisch. Und wer wollte ernsthaft glauben, dass sich das bei einem Grundeinkommen nachteilig verändert?

Nun bin ich weder so naiv noch so eitel zu glauben, dass diese Entwicklung allein meinen Argumenten zu verdanken ist. Vielmehr ist sie ein gutes Beispiel dafür, wie sich Denken und Wahrnehmung in der Gesellschaft selbst verändern. Es ist kein Geheimnis, dass ich ein Gegner der Einführung gesetzlicher Mindestlöhne bin. Wer glaubt, er könne am Markt vorbei dekretieren, wer wem unter welchen Bedingungen welche Löhne zu zahlen hat, der wird im Zweifelsfall den Betroffenen nicht etwa ein Einkommen garantieren, sondern die Einkommensmöglichkeiten beschneiden. Er könnte aus der Tatsache, dass jeder Mensch Brot, Milch, Kartoffeln, Schnitzel oder grüne Bohnen braucht, genauso gut den Schluss ziehen, man müsse die Preise für bestimmte Grundnahrungsmittel staatlich festlegen. Oder den Gaspreis subventionieren. Am Ende winkt immer die Planwirtschaft. Allerdings hat die Diskussion um Mindestlöhne unbestritten auch etwas Gutes: Sie hat erneut ein allgemeines Bewusstsein dafür geschaffen, dass jeder Mensch ein Einkommen braucht, von dem er menschenwürdig leben kann. Da aber bei offiziell nach wie vor über drei Millionen Arbeitslosen ganz offensichtlich ist, dass selbst mit einem Mindestlohn dieses Einkommen nicht jedem garantiert wäre, stellen sich die Menschen beinahe automatisch die Frage, wie dies denn anders erreicht werden könnte.

Hinzu kommt noch etwas: Die Forderung nach Mindestlöhnen hat ihren vernünftigen Kern ja darin, dass heute rund 1,3 Millionen Menschen in Deutschland von ihrem Arbeitseinkommen tatsächlich nicht leben können, weshalb sie Zusatzleistungen nach Hartz IV beziehen – das ist ein Viertel aller Empfänger.
Diese schönfärberisch als „Aufstocker“ bezeichneten Arbeitnehmer stünden sich finanziell nicht schlechter, wenn sie auf ihrem sprichwörtlichen Sofa sitzen blieben und Arbeitslosengeld II bezögen. Wenn aber Menschen für am Ende karge 750 Euro arbeiten gehen, obwohl sie diese Summe auch so bekommen könnten, dann muss es dafür ganz offensichtlich eine Menge anderer Gründe geben als bloß das Geld: der Wille, etwas Sinnvolles zu, der Wunsch nach Selbstbestätigung, das Bedürfnis nach sozialer Einbindung, die Angst vor der Leere des totalen Nichtstuns. Wenn solche oder andere intrinsische Motive Menschen aber schon dazu treiben, miserabel bezahlte Tätigkeiten aufzunehmen, die an sich selbst häufig auch noch unbefriedigend sind, was würde dann erst passieren, wenn es ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle gäbe und sie darüber hinaus verdienen könnten? Dann würde sich gewiss für sinnentleerte Billigjobs überhaupt niemand mehr finden. Oder deren Bezahlung müsste so attraktiv sein, dass zum Beispiel geringer Qualifizierte wenigstens in dem zusätzlichen Verdienst einen Sinn sehen. Alles andere wäre Zwangsarbeit oder – politisch verbrämt – „Arbeitspflicht“. Aus diesem Grund verschwindet übrigens auch der lange fast sprichwörtliche Müllmann aus meinen Diskussionen. Offenbar haben die meisten Menschen von selbst eingesehen, dass solche schweren und schmutzigen Arbeiten nicht nur gesellschaftlich höchst notwendig, sondern vielleicht auch zu schlecht bezahlt sind.
Indem viele Einwände aus der Kategorie „Der Mensch ist schlecht, egoistisch, faul und gierig“ – Einwände, die natürlich immer bloß auf die Anderen zutreffen – langsam unwichtiger werden, nehmen die sinnvollen Diskussionen zu. Dazu gehört die Frage, ob und wie ein bedingungsloses Grundeinkommen finanziert werden kann. Auch hier beginnt sich die Debatte zu versachlichen.

Anfangs wurde ich – vorzugsweise von besonders hellsichtigen Ökonomen – gerne mit folgender Milchmädchenrechnung konfrontiert: Würde man jedem Bundesbürger ein Grundeinkommen von 1500 Euro zahlen, dann müsste der Staat dafür ja rund 1,3 Billionen Euro ausgeben. Ich würde also trockenen Auges vorschlagen, für meine absurde Idee unser Volkseinkommen von 1,82 Billionen fast vollständig und unser Bruttoinlandsprodukt von rund 2,4 Billionen Euro zu mehr als der Hälfte zu verpulvern.
Inzwischen beginnt sich zum Glück die an sich nicht sonderlich schwer zu erlangende Einsicht durchzusetzen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen keine zusätzliche „soziale Wohltat“ wäre. Denn es würde die vorhandenen Einkommen selbstredend nicht ergänzen, sondern zum Teil ersetzen. Die Nettoeinkünfte all jener, die mehr als den Grundeinkommensbetrag verdienen, blieben unverändert. Faktisch haben ja in Deutschland nicht nur die rund 40 Millionen abhängig Beschäftigten und die circa 2,3 Millionen Selbstständigen ein Einkommen, sondern auch die übrigen 40 Millionen Menschen – sei es nun aus staatlichen Transferleistungen, sei es aus familiären Quellen.

Zugegeben: Bei Deutschlands Spitzenverdienern wie dem Dauerprügelknaben Josef Ackermann (14,3 Millionen), Siemens- Chef Peter Löscher (11,5 Millionen) oder Daimler-Boss Dieter Zetsche (10,7 Millionen) würde der jährliche Abzug von 9000 oder auch 18000 Euro Grundeinkommen nur unwesentlich ins Gewicht fallen. Bei der Kassiererin im dm-drogeriemarkt, nach der ich weiterhin gerne befragt werde und die zwischen gut 1300 und knapp 2100 Euro brutto im Monat verdient, wäre es mit Sicherheit Verhandlungssache, ob sie schon für wenige hundert Euro zusätzlich Lust hat, bei uns zu arbeiten. Tatsächlich aufgebracht werden muss das Geld zur Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens – nach Abzug des größten Teils der heute gezahlten Sozialtransfers von rund 700 Milliarden Euro – nur für jene, deren Einkommen unterhalb des fraglichen Betrags liegt. Dieses sogenannte Delta zwischen den heute erzielten Einkommen einerseits und den niedrigeren bzw. fehlenden Einkommen andererseits liegt nach vorläufigen Berechnungen des von mir geleiteten Interfakultativen Instituts für Entrepreneurship der Uni Karlsruhe (TH) bei höchstens 70 Milliarden Euro, wenn man von einem Grundeinkommen von zunächst 800 Euro ausgeht. Ich behaupte nicht, dass man das aus der Portokasse bezahlen kann. Aber ich behaupte sehr wohl, dass sich für solche Summen, anders als bei der obigen Milchmädchenrechnung, Strategien einer Gegenfinanzierung formulieren lassen. Allein mit einer schrittweisen Erhöhung der Mehrwertsteuer auf EU-konforme 25 Prozent, wie heute schon in Dänemark und Schweden der Fall, ständen rund 50 Milliarden Euro dafür zu Verfügung. Wenn dann noch Privilegien bei der Einkommens- und Ertragssteuer gestrichen würden, wäre die Gegenfinanzierung bereits gewährleistet.

Wenn man versteht, dass die Einkommensströme in unserer Gesellschaft nur aus einer volkswirtschaftlichen Gesamtperspektive heraus betrachtet werden können, dann lassen sich auch grundsätzliche Umsteuerungen dieser Ströme ‚rechnen’. Das war bei anderen historischen Systemwechseln – etwa von der Bestands- zur Einkommensbesteuerung oder der Einführung der gesetzlichen Sozialversicherung – nicht anders. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wäre ohne Frage ein Systemwechsel. Niemand behauptet, dass dieser einfach wäre. Aber er ist politisch, rechtlich und auch finanziell möglich. Das ist nebenbei alles andere als eine politisch „linke“ Einsicht. Es war der katholische Sozialethiker Oswald von Nell-Breuning, der gesagt hat:
„Alles, was sich güterwirtschaftlich erstellen lässt […], das lässt sich auch finanzieren unter der einzigen Bedingung, dass man es ehrlich und ernstlich will.”

Was die Frage der Finanzierung betrifft, glaube ich allerdings immer noch, dass man hier schnell in die Rechenfalle tappt. Je mehr Menschen verstehen, dass volkswirtschaftlich betrachtet schon heute ein Einkommen nicht nur für alle erwirtschaftet, sondern tatsächlich auch an alle verteilt wird, dann verliert die Rechenfrage beträchtlich an Dramatik – denn das Grundeinkommen ist längst finanziert. Die Gesellschaft muss keine neuen Geld- und Einkommensströme generieren, sie muss die existierenden nur vernünftiger organisieren. Und nur nebenbei: Wenn man nach Beispielen für eine oftmals ineffiziente, ja kontraproduktive Allokation finanzieller Mittel suchen will, dann wird man sie besonders häufig in jenen öffentlichen Haushalten finden, aus denen man das Grundeinkommen angeblich niemals wird finanzieren können. Detaillierte so genannte Rechenmodelle, und das ist die Falle, erwecken den falschen Eindruck, man könne einen stufenweisen und langfristigen Transformationsprozess im Voraus auf die dritte Nachkommastelle einfach durchrechnen. Das ist Scheinpräzision. Denn im Laufe der Entwicklung werden sich zahlreiche Variablen in einer Weise verändern, die sich heute noch gar nicht im Einzelnen prognostizieren lässt. Für die allein aus Erwerbeinkommen finanzierten und daher vom Kollaps bedrohten Sozialsysteme von heute gilt dies übrigens genauso. Mit den entlang der Zeitachse notwendig zunehmenden Fehlern und Plausibilitätsmängeln, die man dabei produziert, wird man daher in aller Regel nur vorher nachzuweisen versuchen, dass etwas nicht geht, statt unterwegs die Einzelschritte so auszupassen, dass es geht. Insofern bleibe ich dabei: Es geht um eine Bewusstseinsfrage, darum, ein Gefühl für den Prozesscharakter des sozialen Wandels zu bekommen, und die Idee des Grundeinkommens erst einmal denken zu können. Dann finden sich auch Wege zur Umsetzung.

Das Gegenteil der Rechenfalle ist freilich die Abstraktionsfalle. Mit prinzipiellen Argumenten wie den oben genannten kann man die Idee nämlich auch in den Wolken verdampfen lassen. Deshalb muss man sich, und das ist auch mir in den letzten zwei Jahren klarer geworden, über die möglichen ersten Schritte auf dem Weg zu einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle sehr wohl Gedanken machen. Hier gibt es meiner Meinung nach grundsätzlich drei mögliche Wege: die Labormethode, die Häppchenmethode und die Wellenmethode.

Beginnen wir mit der Labormethode: Man könnte ein Grundeinkommen zunächst versuchsweise einführen, um seine ökonomischen, fiskalischen, gesellschaftlichen oder psychologischen Folgewirkungen zu studieren, bevor man es auf Grundlage der entsprechenden Erfahrungswerte flächendeckend etabliert. Die beiden Hauptfragen lauten dann: Wo und wie lange probiert man das aus? So ging man zum Beispiel bei den häufig als Negativbeispiel angeführten Grundeinkommensexperimenten während der Siebzigerjahre in den USA vor. Doch was geschieht, wenn man ein Grundeinkommen zeitlich oder lokal begrenzt einführt? Es kommt logischerweise entweder zu dramatischen Verzerrungen oder zu Mitnahmeeffekten. Das wäre ungefähr so, als würden wir von Rechts- auf Linksverkehr umstellen, und erst einmal mit den Lastwagen anfangen, um zu sehen, ob es funktioniert. Nehmen wir an, dass es ab 2010 im Breisgau ein bedingungsloses Grundeinkommen gäbe. Den Wunsch vieler Menschen, deshalb nach Freiburg und Umgebung zu ziehen, wird man durch Festlegung einer Mindestwohndauer noch bremsen können. Damit entfallen aber keineswegs die tausend anderen guten Gründe, sich dort niederzulassen: die schöne Landschaft, die hohe Lebensqualität, ein attraktiver Arbeitsplatz, ein Studium an einer der deutschen Elite-Unis, das Heimweh, die Liebe und so weiter. Höchstens wird es für eingesessene Badener in dieser Zeit etwas weniger attraktiv, aus den gleichen Gründen nach Hamburg oder München zu ziehen. In jedem Fall aber wird ein großer Teil unserer Versuchspersonen kein Grundeinkommen beziehen. Dieses wäre bei Licht betrachtet also bloß eine Art Eingeborenenprämie. Und die Aussagekraft unseres Experimentes wäre ziemlich begrenzt.
Nicht besser sähe es aus, wenn wir den Breisgau einzäunen, dafür das Geld an alle auszahlen, die am Tag X innerhalb des Käfigs wohnen, und unseren Versuch auf zwei Jahre anlegen. Dann käme es nämlich sogar dann zu Mitnahmeeffekten, wenn unsere Probanden allesamt Heilige wären. Ohne jeden Zweifel würde im Breisgau weiterhin gearbeitet. Aber viele Hausbesitzer würden erst mal gründlich renovieren. Viele junge Frauen würden sich genau in dieser Zeit entscheiden, Kinder zu bekommen. Wer pflegebedürftige Angehörige hat, der würde aufatmen. Überdurchschnittlich viele junge Menschen, die aus Sorge um ihre Berufschancen vor einem möglichen Studium erst eine Ausbildung aufnehmen wollten, würden direkt studieren. Wer Sorge hat, sich ein Studium nicht leisten zu können, würde ebenfalls weniger zögern – was immerhin ein positiver Effekt wäre. Wer ein Buch schreiben will, wäre gut beraten, das in der Versuchsphase zu tun. Und wem sein Job zum Hals heraushängt, der wird, solange er kein hohes Schmerzensgeld bezieht, vielleicht wirklich zwei Jahre Urlaub auf bescheidenem Niveau machen. Der Witz ist immer der gleiche: All jene Mitnahmeeffekte, die Gegner eines bedingungslosen Grundeinkommens ins Feld führen, werden gerade dann eintreten, wenn man seine Einführung zeitlich befristet. Jeder Laborversuch wäre deshalb eine negative self fulfillig prophecy. Wer die kurzzeitigen Mitnahmeeffekte nicht nutzte, der verhielte sich nämlich ökonomisch ähnlich irrational wie ein Kunde, der seine Zahnpasta ausgerechnet in jener Woche bei der Konkurrenz kaufte, in der wir sie in unseren Märkten verschenken würden. Nicht dass wir je auf diese Schnapsidee verfielen. Aber ein Zahnpasta-Grundeinkommen würde eben auch nur dann ohne Sondereffekte funktionieren, wenn diese überall und auf Dauer umsonst wäre. Gibt es dagegen ein Grundeinkommen für alle von der Wiege bis zur Bahre, spielen solche Effekte kaum eine Rolle. Denn wer wird zwanzig unverkäufliche Bücher hintereinander schreiben wollen? Wer macht sechzig Jahre Ferien? Würden wirklich mehr Menschen als heute lebenslang darin aufgehen, sich um Haus, Garten, Kinder oder Angehörige zu kümmern?

Anders als bei der Labormethode würde man im Falle der Häppchenmethode ein Grundeinkommen zwar sofort für alle einführen, dessen Betrag aber, ausgehend von einer niedrigen Summe, in mehreren Staffeln erhöhen. Die Kernfrage hier lautet natürlich: Mit wie viel fängt man an? Selbst wenn man unterstellt, dass ein gesellschaftlicher Bewusstseinswandel sämtliche politischen Blockaden aufgelöst hätte, ist dies zugleich das Problem. Setzt man den Betrag nämlich zunächst sehr vorsichtig an, verringert man zwar die Anpassungsprobleme bei der Neustrukturierung der volkswirtschaftlichen und fiskalischen Zahlungsströme. Aber zugleich wird es, je niedriger man den
Betrag wählt, umso schwieriger, von seinem Grundeinkommen auch nur die existentiellsten Grundbedürfnisse zu decken. Setzt man den Einstiegsbetrag dagegen zu hoch an, wird man nicht nur stärker mit strukturellen Verwerfungen, sondern zumindest in der Anfangsphase auch mit merklichen Mitnahmeeffekten zu tun haben.

Wie auch immer man den Betrag wählt, die flächendeckende Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle wäre ein gewaltiges, im Grunde beispielloses soziales Experiment.
Der Versuch, so weiter zu machen wie bisher, wäre es zwar nicht minder. Doch meiner Neigung, zwar revolutionär zu denken, aber vorzugsweise evolutionär zu handeln, kommt dieses Vorgehen nicht sonderlich entgegen. Am leichtesten an heutige Einkommensstrukturen und Transferbudgets würde daher vielleicht das anknüpfen, was ich die Wellenmethode nenne: die schrittweise Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zunächst für bestimmte Gruppen. Die Hauptfrage lautet hier: Wer wäre das?

Mit dem Arbeitslosengeld II haben wir schon heute eine Form der bedarfsorientierten Grundsicherung – wenn wir von den entwürdigenden Prozeduren und teils völlig widersinnigen Voraussetzungen, die mit der Bedürftigkeitsprüfung verbunden sind (etwa der Forderung, Altersrücklagen aufzuzehren) zunächst schweigen.
Neben Hartz IV gibt es andere Formen der Grundsicherung. Zwei möchte ich hervorheben: das Kindergeld – zusammen mit allen familienorientierten steuerlichen Entlastungen – und die Grundsicherung im Alter. Selbst eingefleischte Gegner eines allgemeinen Grundeinkommens können nicht leugnen, dass die Sicherung der materiellen Existenz all jener eine gesellschaftlich Aufgabe ist, die noch nicht aktiv am Erwerbsleben teilnehmen: Kinder und Jugendliche. Ebenso gilt dies für jene, die das nicht mehr tun: die Rentner. Umso stärker muss der Skandal ins Auge fallen, wenn es in beiden Gruppen im unteren Einkommensbereich zu Armut kommt. Denn Kinderarmut ist gesellschaftlich gesehen Dummheit, Altersarmut grober Undank. Eine Gesellschaft, die auch nur einem Kind die auskömmliche Sicherung wenigstens seiner materiellen Existenz verweigert, beschneidet ihre eigenen Zukunftsperspektiven. Die moralischen Standards einer Gesellschaft zu beurteilen, die Armut von Menschen duldet, die ein ganzes Leben für diese Gesellschaft etwas geleistet haben, möchte ich mir lieber ersparen. Nun ist unser heutiges System der Existenzsicherung von Kindern und Jugendlichen ein offensichtlich ineffizienter und höchst ungerechter Mix von Zahlungsströmen. Ihr Grundeinkommen besteht nämlich hauptsächlich aus familiären Transfers, dem einheitlichen Kindergeld und einem wahren Wirrwarr aus steuerlichen Entlastungen für Familien mit Kindern – vom Kinderfreibetrag bis zum Baukindergeld. Dass es den Kindern von Gutverdienenden und Wohlhabenden zumindest materiell besser geht als denen von Geringverdienern, mag man – wie alle Ungerechtigkeiten der Welt – beklagen. Ändern wird man es vermutlich nicht. Dass sie oder ihre Eltern aber steuerlich umso mehr profitieren, über je mehr Einkommen ein Haushalt verfügt, ist offensichtlich absurd. Es spiegelt einzig und allein das Grundmissverständnis unseres gesamten Steuer- und Abgabensystems wider. Ihm zufolge dienen alle Transfers im Wesentlichen nicht einer würdigen Existenzsicherung, sondern der Sicherung eines einmal erreichten Lebensstandards. Dabei ist nur Ersteres eine vollständig gesellschaftliche Aufgabe, Letzteres jedoch eine rein private Angelegenheit.
Das im letzten Jahr eingeführte Elterngeld ist ein echtes Paradebeispiel für dieses Denken. Erste Erfahrungen zeigen, dass Besserverdienende von dieser Reform ganz besonders profitieren, während zugleich die relative Kinderarmut in Deutschland nie gekannte Höhen erreicht hat. Das ist nicht nur ein Irrsinn, es ist ein gesellschaftspolitischer Skandal ersten Ranges. Wie so oft hat hier mal wieder die gehobene Mittelschicht Politik für die gehobene Mittelschicht gemacht.
Ein Kind vernünftig zu ernähren und zu kleiden, ihm angemessenen und altersgerechten Wohnraum sowie ausreichende Spielmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen, ihm vor allem eine gute Ausbildung zu finanzieren, kostet für Eltern, die beide keine Arbeit finden, grundsätzlich das Gleiche wie für ein Millionärsehepaar. Mehr geht immer, aber der Grundbedarf ist prinzipiell für alle der gleiche. Ein zweites oder drittes Kind ist auch weder ‚teurer’ noch ‚billiger’ als das erste.
Also kann es für die Grundsicherung von Kindern nur ein vernünftiges Modell geben: ein einheitliches, bedarfsgerecht bemessenes Kindergeld für jedes Kind. Sonst nichts. Mit anderen Worten: ein bedingungsloses Grundeinkommen für Kinder. Seine Höhe muss sämtliche Kosten des täglichen Lebens abdecken, einen vernünftigen Etat für Spielzeug, kindgerechte Freizeitgestaltung oder Dinge wie Sportverein und musische Bildung beinhalten – und natürlich alle Schulkosten. Dieses rundum existenzsichernde Kindergeld muss vom Tage der Geburt mindestens bis zum Ende der allgemeinen Schulpflicht, also bis zum 16., besser bis zum 18. Lebensjahr gezahlt werden. Seine Höhe wird höchstwahrscheinlich vom Alter abhängen, muss aber langfristig und im Schnitt eher über der derzeitigen Summe aus dem Kindergeld (154 Euro) und den monatlichen Kinder- und Ausbildungsfreibeträgen (484 Euro) liegen. Immerhin könnte man sich bei der Festlegung eines Ausgangsbetrages an dieser Untergrenze von rund 640 Euro und dem derzeitig im Schnitt gezahlten ALG II von rund 750 Euro pro Person orientieren – wobei sich versteht, dass im Gegenzug sämtliche Kinderkomponenten im Steuerrecht entfallen.
Parallel dazu müsste die heutige Grundsicherung im Alter auf eine vollständig steuerfinanzierte Grundrente umgestellt werden. Und da es nun mal keine unverschuldete Notlage ist, wenn ein Mensch das 65. oder 67. Lebensjahr erreicht, wird man sich dabei schwerlich an den heutigen Hartz-IV-Sätzen orientieren können. Schon eher könnte die obligatorische Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) der Schweiz Modell stehen, deren Höhe sich ebenfalls am durchschnittlich erzielten Einkommen orientiert, das aber festgelegte Ober- und Untergrenzen kennt. Bei voller Beitragsdauer in dieser für ausnahmslos alle Schweizer verpflichtenden Versicherung beträgt eine Vollrente zur Zeit umgerechnet mindestens 680, höchstens 1360 Euro – auch dies zumindest ein Orientierungsrahmen.
Andererseits ist die Funktion einer Grundrente nicht die Sicherung des vorherigen Einkommens- und Lebensstandards. Dafür müsste jeder privat vorsorgen – wobei sich hier versteht, dass es bezüglich erworbener Ansprüche aus dem bisherigen Rentensystem langer – im Einzelfall wohl auch komplizierter – Übergangslösungen bedarf. Noch einmal: Systemwechsel sind nicht einfach, aber möglich. Und dass es angesichts des vielbeschworenen demografischen Wandels einer Umstellung der Alterssicherung auf eine steuerfinanzierte Grundrente bedarf, ist nun wirklich keine Einsicht, auf die ich ein Copyright habe.

Warum aber ein bedingungsloses Grundeinkommen auch für jene Menschen, die gut bis sehr gut von einem Erwerbseinkommen leben könnten? Ist das nicht am Ende doch Unsinn? Noch einmal zur Erinnerung: Schon heute leben 62 Prozent der Bevölkerung hauptsächlich von Transferleistungen und nur noch 38 Prozent überwiegend von eigener Arbeit. Auch sind in Deutschland trotz des höchsten jemals gemessenen Beschäftigungsstandes seit dem Krieg immer noch über drei Millionen Menschen offiziell und 1,4 Millionen versteckt arbeitslos. Weitere dreieinhalb Millionen Bürger können von einem Lohn allein nicht leben, weshalb sie entweder mehrere Jobs haben – im Januar 2008 waren das 2,15 Millionen – oder ihn mit Hartz IV aufstocken müssen.

Und doch geht es in Wahrheit um etwas ganz anderes. Das bedingungslose Grundeinkommen ist überhaupt keine Antwort auf Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne oder die wachsende Verarmung von Teilen der Bevölkerung. Das Grundeinkommen hat im Kern gar nichts mit Sozialpolitik zu tun, auch wenn die Debatte leider immer noch zu stark von dieser Wahrnehmung getrübt wird.
Nein: Unsere Gesellschaft braucht ein Grundeinkommen, weil sich die Grundbedingungen der Arbeit dramatisch verändern. Bei Maybritt Illner habe ich einmal mit dem Schauspieler Heinrich Schafmeister diskutiert. Er ist unter anderem aus dem Film Comedian Harmonists oder der Krimiserie Wilsberg bekannt, und gehört zum gut beschäftigten Mittelbau im deutschen Filmgewerbe. Schafmeister schimpfte in der Sendung kräftig auf die Politiker – zu denen er mich in seinem gerechten Zorn fälschlicherweise auch zählte – und ihre falsche Wahrnehmung der Arbeitswelt. Er selbst verdiene zwar mit einem Engagement im Großen und Ganzen nicht schlecht, aber auch wieder nicht so gut, als dass er sich zwischen zwei Projekten nicht immer wieder bei der Arbeitsagentur anstellen müsse. An Fälle wie ihn aber würde bei allen Debatten um Arbeit, Einkommen und Sozialtransfers niemand denken. Er sei im Grunde weder arbeits- noch einkommenslos, er könne bloß keine bruchlose Erwerbs- und Rentenbiografie vorweisen. Ich konnte Herrn Schafmeister damals nur völlig recht geben, auch wenn er das während der Sendung nicht wirklich zur Kenntnis nahm. Was aber vor allem in der Diskussion niemand bemerkte – besser gesagt bemerken wollte – war Folgendes: Der Schauspieler ist nicht etwa ein exotischer Einzelfall, sondern ein völlig typischer Vertreter der Arbeitswelt von heute. Natürlich wird immer ein Großteil der Menschen erwerbstätig sein. Was Deutschland betrifft, wird vermutlich sogar in Zukunft ein Fünftel bis ein Viertel der Beschäftigten im verarbeitenden Gewerbe sein Geld verdienen. Doch ob in der Industrie, im Handwerk, im Handel, im Dienstleistungsgewerbe, in der Bildung oder in der Kultur – die Zeit der glatten Lebensläufe und der lebenslangen Firmenzugehörigkeit ist für immer vorbei. Die Arbeitsgesellschaft des 21. Jahrhunderts ist fundamental geprägt durch unstete und brüchige Berufsbiografien.

In Bereichen wie der Kultur oder dem Journalismus ist das bloß schon länger bekannt. Künftig wird es aber in der Bank oder bei einem mittelständischen Maschinenbauer nicht anders sein. Der Job fürs Leben, die Firma als zweite Familie – vergangene Zeiten. Regelmäßig seinen Arbeitgeber, vielleicht sogar zwei, drei Mal im Leben völlig seinen Beruf zu wechseln wird normal sein. Die Zahl der Freiberufler und Projektarbeiter wird dramatisch zunehmen. Auch ganz unglamouröse wirtschaftliche Aktivitäten werden häufig wie Filmproduktionen ablaufen: Hoch spezialisierte Expertinnen und Experten schließen sich für ein bestimmtes Projekt zusammen, und wenn es abgeschlossen ist, zerstreuen sie sich in alle Winde, um in neuer Zusammensetzung irgendwann das nächste in Angriff zu nehmen. Firmen, wie wir sie heute kennen, werden dann vielleicht noch als eine Art Keimzelle für solche Projekte fungieren. Aber ganz gewiss werden sie keinen Menschen mehr als Lehrling einstellen und ihn mit 65 Jahren, versehen mit einer goldenen Uhr, in die Rente entlassen. In dieser neuen Arbeitswelt ist nur der Wechsel dauerhaft. Jeder wird vorübergehend, mal kürzer, mal länger, keinen Erwerbsarbeitsplatz haben. Die meisten Menschen werden irgendwann in ganz anderen Berufen arbeiten als jenen, die sie erlernt haben.
Dazwischen werden längere Phasen des Neu-, Um- und Hinzulernens liegen. Doch das muss letztlich finanziell ermöglicht werden – sonst wird der Begriff des lebenslangen Lernens zur Farce. Wir werden aufs Leben gerechnet länger arbeiten, dafür aber verstärkt Auszeiten für uns selbst, für die Gründung von Familien, für soziale, politische oder kulturelle Projekte nehmen. Selbst über unseren ganz normalen Urlaub werden in Zukunft nicht mehr Tarifverträge und Arbeitgeber entscheiden – Mitarbeiter werden selbstständig untereinander ausmachen, wann und wie viel Zeit sie benötigen, um sich zu erholen. Doch keine Flexibilität ohne ein Fundament. Wenn in der Arbeitswelt alles diskontinuierlich und obendrein wirtschaftlich riskant wird, dann kann es unmöglich sein, dass das, was jeder Mensch kontinuierlich und garantiert braucht, nämlich ein Einkommen zur Sicherung seiner Grundbedürfnisse, auch allein aus Arbeit stammt. Wer daran festhält, dass Arbeit nur Erwerbsarbeit und Einkommen nur Erwerbseinkommen bedeuten kann, der sieht die Realität des gesellschaftlichen Wandels daher ungefähr so klar wie jemand, der den ersten Industriearbeitern zur Sicherung ihres Nahrungsbedarfs einen Gemüsegarten hinter die Mietskasernen pflanzen wollte. Nur unter dem Druck der Verhältnisse haben die Menschen damals langsam, teils auch widerwillig begriffen, dass die Epoche der bäuerlichen Selbstversorgung unwiederbringlich vorbei war. Wie lange und unter welchen Schmerzen sich unsere Gesellschaft der Erkenntnis vom Ende des Normalarbeitsverhältnisses und der gegenläufigen Notwendigkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens verschließen will, haben wir alle in der Hand – oder besser gesagt: im Kopf.

Ich versuche meine Vorträge so zu gestalten, dass die Menschen nachher mit Fragen heimgehen, nicht mit fertigen Rezepten. Denn ich bin kein Politiker, der Leute überzeugen, Parolen verbreiten, Wahlen gewinnen und dann sein Programm oder bestimmte Lobbyinteressen durchsetzen will. Ich will meine Zuhörer – und meine Leser – skeptisch machen. Erst im Zweifel eröffnen sich mögliche Alternativen. Nicht anders ist es letztlich mit diesem Buch. Sie sollen am Ende der Lektüre der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens nicht zujubeln. Es genügt, wenn Sie sich fragen, was Sie selbst unter dieser Voraussetzung anders machen würden. Und ob vielleicht bestimmte Dinge in ihrem Leben und in der Gesellschaft mit einem Grundeinkommen nicht besser zu lösen wären.

Ich werde oft gefragt, ob und wann denn meiner Meinung nach ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt wird. Ich zitiere dann gerne den französischen Schriftsteller Victor Hugo, der einmal gesagt hat, nichts auf der Welt sei so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist. Nun ist zwar nach Meinung vieler die Zeit für die Idee des Grundeinkommens sehr wohl gekommen. Doch natürlich habe ich keine Ahnung, wann die Mehrheit der Gesellschaft das ebenso sieht.

Allerdings:
Am 9. November 1989 um 18 Uhr hatte auch kein Mensch auf der Welt damit gerechnet, dass die Mauer fällt.

© Götz Werner 2008

(Hervorhebungen: aliasinfo)

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