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Kleine Einführung
ins aktuelle
Weltgeschehen
Wisse was IST,
dann weisst du,
was zu TUN ist
(jhr)
Kleine Einführung ins aktuelle Weltgeschehen
NACHDENK-SUITEN
Impulse 2016
Impulse 2015
Die 'WARUM'-Frage
Was uns so selten beantwortet wird
MAHNWACHE(N)
für den Frieden und die Freiheit - global
Fortsetzung Paradigmawechsel
Sei dabei - OCCUPY
Einleitung
Paradigmawechsel
Impulse 2014
DELPHINE & WALE
brauchen unsere Hilfe
DIE NEUEN KINDER
...
sind da ...
Impulse 2013
ANGST und ihre TRANSFORMATION
ESM-Vertrag -
Europa auf dem Weg in eine
Diktatur?
Impulse
2012
Ein Neubeginn
GRUND-EINKOMMEN
Bedingungsloses Grundeink. für ALLE
IMPFEN
Wem hilft's denn tatsächlich?
GRIPPE 09
-
sogenannte Schweine-Grippe
MMS
Miracle
Mineral
Supplement.
Ein "neues Antibiotikum?"
°
BORAX
CODEX ALIMENTARIUM
- (Anti-)Lebens-mittelcodex
CHEMTRAILS, HAARP, MINDCONTROL
die täglichen Manipulationen
OIL-KATASTROPHE
USA
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BIOMETRISCHER PASS
(CH)
Chip-Kontrolle unisono
ATOM-KATASTROPHE JAPAN
& GLOBAL die 'neuen'
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UFO-DISCLOSURE
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vorenthalten wird
Fazit im schon fast 'legendären 2012'
eigene
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° Piratenpartei Schweiz (PPS) gegründet
Piratenpartei Schweiz (PPS) gegründet
Piratenpartei Schweiz
setzt Segel für Bürgerrechte, persönliche Freiheit und freie Kultur
Am 12. Juli 2009 wurde in Zürich die
Piratenpartei Schweiz (PPS) gegründet. Die Kernanliegen der Partei sind: Den
freien Zugang zu Wissen, Kultur und Medien zu fördern, die Menschenrechte,
Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung der Bevölkerung zu stärken,
eine lückenlose Transparenz der Staatsmacht herbeizuführen und
schädliche Monopole einzuschränken.
Die PPS sieht sich als Vertreterin der „Digitalen Generation“ und positioniert
sich weder links noch rechts – sondern „vorne“. Durch die Gründung der
Piratenpartei finden auch die Schweizer Anschluss an die weltweite Bewegung, die
ihren Ursprung in Schweden hat und Millionen von Bürgern, nicht nur in Europa,
eine Stimme gibt. Etwa 150 Interessierte fanden sich zur Gründungsveranstaltung
ein, wählten den Vorstand und legten so die Planke zum politischen Festland.
Zensur, Datenschutz, persönliche Rechte sind Schlüsselthemen, die jeden
Bürger, unabhängig von seiner Herkunft, seinem wirtschaftlichen Hintergrund und
seiner politischen Ausrichtung, beschäftigen. Rund drei Viertel der
Schweizer Bevölkerung (86% der unter 35jährigen und über achtzig Prozent der 36
bis 55jährigen, Frauen und Männer, Jung und Alt) sind online (Quelle: Bundesamt
für Statistik). Daher ist ein besonderes Augenmerk darauf zu richten, dass die
rasante Entwicklung der Informationstechnologien sich nicht zum Fallstrick für
die Rechte der Bürger heranbildet. Insbesondere im Bereich der weltweiten
Vernetzung lässt sich eine zunehmende Tendenz beobachten, diese Vernetzung auf
Kosten der Menschen und Bürgerrechte einzuschränken oder gar zu unterbinden.
Diese Trends zu bekämpfen ist erklärtes Ziel der Piraten.
Einige Beispiele:
Biometrische
Daten werden in zentralen Datenbanken gespeichert und sämtliche
Telekommunikationsdaten vorsorglich und ohne Strafverdacht gesammelt, damit
Polizei und Nachrichtendienste jederzeit darauf zugreifen können. Es werden
gesetzliche Grundlagen geschaffen, um ohne richterlichen Beschluss PCs
überwachen und die Daten auf der privaten Festplatte über das Internet auslesen
zu können. Internetseiten werden gesperrt, die Listen der gesperrten Seiten sind
geheim. So wird Schritt für Schritt ein Überwachungs- und Zensurstaat aufgebaut;
grundlegende Prinzipien wie die Unschuldsvermutung, das Recht auf Privatsphäre
und die Gewaltentrennung werden aufgeweicht. Der gläserne Bürger wird Realität.
Die PPS strengt ebenfalls eine Überarbeitung des Urheberrechts an. Die
gegenwärtige Umsetzung des Urheberrechts basiert auf Annahmen, die mit der
aktuellen digitalen Realität nicht vereinbar sind. Ein Grossteil der
Bevölkerung wird auf Druck der Medienindustrie indirekt kriminalisiert, ohne
dass damit dem eigentlichen Urheber, dem Kunstschaffenden, tatsächlich geholfen
wäre. Das so genannte Urheberrecht entspricht heute mehr einem Verwertungsrecht
für Verlage, Musik- und Filmverleger und schützt die berechtigten Interessen der
Kunstschaffenden nur lückenhaft. So gibt es Künstler, denen die einschlägigen
Konzerne verbieten, ihre eigenen Werke selbständig auf öffentlichen
Internet-Plattformen zu präsentieren. Die Verlage, die Musik und Filmindustrie
versuchen Geschäftsmodelle zu erhalten, die in Zeiten von
Breitband-Internetanbindung, Printon-Demand und anderen alternativen
Vertriebskanälen nicht nur antiquiert wirken, sondern der Eigenbestimmung jedes
Bürgers und jedes Kunstschaffenden entgegenlaufen.
Viele Politiker, die heute unsere politische Landschaft prägen, sind nicht
mit Computer und Internet aufgewachsen. Manche sehen es als etwas Fremdes, sogar
Bedrohliches. Ihre Entscheidungen in Internet-Fragen basieren auf Aussagen von
Gremien, die sie mangels Wissen und Nähe zum Medium nicht überprüfen und
einschätzen können. So entstehen viele Fehlentscheidungen, die dem
angestrebten Ziel nicht dienlich sind und manchmal gar kontraproduktiv wirken.
Die Piraten werden mit Arbeitsgruppen von Fachleuten neue, bessere Lösungen
erarbeiten und diese in die Politik einbringen.
Erstmals in der Schweiz ist eine Partei absolut transparent in einem öffentlich
zugänglichen Internetforum aufgebaut worden. Jeder Schritt war für jede
interessierte Person einsehbar. Ihre Statuten wurden genauso offen diskutiert
wie die Vorstandskandidaten. Damit setzt die Piratenpartei auch eines ihrer
zentralsten Anliegen selber um: Eine gläserne Partei fordert einen gläsernen
Staat.
In Schweden ist die „Piratpartiet“ inzwischen die drittgrösste Partei und
konnte während den Europaparlamentswahlen einen Sitz erobern. Auch in
Deutschland haben die Piraten 0.9% der Stimmen erreicht und sammeln
Unterschriften, um zur Bundestagswahl im September 2009 zugelassen zu werden.
Dieses Ziel wurde mittlerweile in einem Grossteil der Bundesländer erreicht.
Wenn auch der Grundgedanke der Freiheit die nationalen Parteien vereinigt, ist
jede Partei unabhängig und konzentriert sich auf die lokalen Problemstellungen.
Als ersten Präsidenten der PPS wählte die Gründungsversammlung Denis Simonet.
Simonet ist 24 jähriger InformatikStudent aus Ipsach (Bern). In seiner
Eröffnungsrede erklärte Simonet: „Wir hoffen, dass wir allein durch diese
Gründung schon die anderen Politiker und Parteien wachgerüttelt haben. Die
Piratenpartei existiert, wir werden bleiben, wir sind keine Eintagsfliege. Wir
machen Dampf und wir werden ernst genommen werden.“
12. Juli 2009, dergringo,
www.piraten-partei.ch
wiki.piratenpartei.de
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