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Kleine Einführung
ins aktuelle
Weltgeschehen
Wisse was IST,
dann weisst du,
was zu TUN ist
(jhr)
Kleine Einführung ins aktuelle Weltgeschehen
NACHDENK-SUITEN
Impulse 2016
Impulse 2015
Die 'WARUM'-Frage
Was uns so selten beantwortet wird
MAHNWACHE(N)
für den Frieden und die Freiheit - global
Fortsetzung Paradigmawechsel
Sei dabei - OCCUPY
Einleitung
Paradigmawechsel
Impulse 2014
DELPHINE & WALE
brauchen unsere Hilfe
DIE NEUEN KINDER
...
sind da ...
Impulse 2013
ANGST und ihre TRANSFORMATION
ESM-Vertrag -
Europa auf dem Weg in eine
Diktatur?
Impulse
2012
Ein Neubeginn
GRUND-EINKOMMEN
Bedingungsloses Grundeink. für ALLE
IMPFEN
Wem hilft's denn tatsächlich?
GRIPPE 09
-
sogenannte Schweine-Grippe
MMS
Miracle
Mineral
Supplement.
Ein "neues Antibiotikum?"
°
BORAX
CODEX ALIMENTARIUM
- (Anti-)Lebens-mittelcodex
CHEMTRAILS, HAARP, MINDCONTROL
die täglichen Manipulationen
OIL-KATASTROPHE
USA
im Golf von Mexiko
BIOMETRISCHER PASS
(CH)
Chip-Kontrolle unisono
ATOM-KATASTROPHE JAPAN
& GLOBAL die 'neuen'
Altlasten
UFO-DISCLOSURE
was uns kosmisch
vorenthalten wird
Fazit im schon fast 'legendären 2012'
eigene
Astrologieartikel
erschienen in der Zeitschrift Astrolog
1981-2003
aktuelle...
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Übersicht 1
Übersicht 2
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Aktuelle Ereignisse
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° Reiseführer durch den Lobby-Dschungel
Reiseführer durch den Lobby-Dschungel
LobbyControl
Initiative für Transparenz und Demokratie
Lobbygruppen, Denkfabriken, Kommunikationsberater und
PR-Agenturen spielen eine immer größere Rolle in Politik und Öffentlichkeit. Ab
und zu werfen einzelne Affären – wie um die Nebeneinkünfte von Abgeordneten –
Schlaglichter auf die Grauzonen politischer Einflussnahme. Aber es gibt zu wenig
kontinuierliche und systematische Aufklärung. LobbyControl will hier Abhilfe
schaffen.
Tendenzen und Machtverschiebungen
In Deutschland hat unter anderem der Hauptstadtumzug nach Berlin eine
Professionalisierung und Ausweitung der PR- und Lobbyszene bewirkt. In Brüssel
wächst seit Jahren die Zahl der Wirtschaftslobbyisten. Vielfach haben sie einen
privilegierten Zugang zu politischen Entscheidungsträgern, wie z.B. der
EU-Kommission.
Neben dem Einfluss der Lobbyisten wächst in Deutschland und Europa auch die Zahl
der Denkfabriken, die auf Politik und Öffentlichkeit einwirken. Insbesondere
Neoliberale arbeiten seit den 40er Jahren weltweit gezielt am Aufbau eigener
Organisationen. Denkfabriken sind nicht per se schlecht. Aber es fehlt eine
kritische Auseinandersetzung mit ihren Zielen, Eigeninteressen und
Einflussstrategien. Besonders heikel ist es, wenn sie direkt an der
Politikformulierung beteiligt werden oder ihre Finanzierung unklar bleibt.
Neue “Reforminitiativen” wurden gegründet, wie z.B. der Bürgerkonvent oder die
“Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” der Metall- und
Elektro-Arbeitgeberverbände. Sie geben sich gerne bürgernah und überparteilich.
Sie kopieren zivilgesellschaftliche Vorgehensweisen und verschleiern, dass sie
nur eine Minderheit und ihre Interessen vertreten.
Politische Entscheidungen werden in Kommissionen außerhalb des Parlaments
verlagert und private Akteure haben stärkeren Einfluss auf die
Politikformulierung und -umsetzung.
Die kritische Berichterstattung nimmt ab und die einseitige Ausrichtung an
Quoten und Auflagen wächst - auch im öffentlich-rechtlichen Hörfunk und
Fernsehen. Medienkonzentration, Rationalisierung und die Reduzierung des eigenen
Recherche-Aufwands machen die Medien durchlässiger für externes PR-Material.
Finanzstarken Interessengruppen bieten sich damit gute Zugangsmöglichkeiten.
Diese Verschiebungen erschweren politischen und gesellschaftlichen Wandel, der
sich am Gemeinwohl orientiert. Sie lassen die Demokratie verkümmern und führen
zur weitgehenden Entmachtung der BürgerInnen.
LobbyControl als Gegengewicht
LobbyControl will dem entgegenwirken und Aufklärung bieten über Denkfabriken und
Netzwerke, wirtschaftsnahe Kampagnen, Lobbying und die Tricks der PR-Agenturen.
Wer steht hinter welcher Organisation, wer finanziert sie? Wie sind sie
untereinander verbunden? Welchen Zugang haben sie zur Politik, welchen zu den
Medien?
Diese Recherchen sind kein Selbstzweck. Sie dienen dazu, Einflussnahme offen zu
legen und BürgerInnen zu helfen, sie zu erkennen und ihren eigenen Positionen
Gehör zu verschaffen.
Zugleich tritt LobbyControl für Regeln und gesellschaftliche Mechanismen ein,
die einseitige und manipulative Einflussnahme erschweren oder verhindern. Dazu
gehören z.B. striktere Regeln für Nebeneinkünfte von Abgeordneten oder
Registrierungs- und Berichtpflichten für Lobbyisten (ähnlich dem Lobby
Disclosure Act in den USA).
Wir über uns
Lobbyisten arbeiten in Ministerien
mit, Arbeitgeberkampagnen wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft geben
sich als bürgernahe Reformbewegungen, Abgeordnete bekommen dubiose
Nebeneinkünfte – navigieren Sie mit uns durch die Grauzonen der Politik!
LobbyControl ist ein gemeinnütziger Verein, der über Machtstrukturen und
Einflussstrategien in Deutschland und der EU aufklären will. Wir wollen Impulse
liefern für Transparenz, eine demokratische Kontrolle und klare Schranken der
Einflussnahme auf Politik und Öffentlichkeit.
Arbeitsweise
LobbyControl kombiniert aktuelle
Recherchen, wissenschaftliche Hintergrundanalysen und Kampagnenarbeit. Wir
berichten über Denkfabriken, wirtschaftsnahe Kampagnen und Verzerrungen in den
Medien, über Netzwerke und koordiniertes Lobbying hinter den Kulissen. Diese
Recherchen und Informationen dienen dazu, Einflussnahmen offen zu legen und
BürgerInnen zu helfen, sie zu erkennen und ihren eigenen Positionen Gehör zu
verschaffen. In Kampagnen greift LobbyControl exemplarisch herausragende
Zusammenhänge und Missstände auf, um diese direkt zu beenden oder neue
Schutzvorkehrungen gegen einseitige Einflussnahme durchzusetzen (z.B. striktere
Regeln für Nebeneinkünfte von Abgeordneten oder Registrierungs- und
Berichtspflichten für Lobbyisten).
Finanzierung
LobbyControl ist eine
zivilgesellschaftliche Initiative. Eine erste Anschubfinanzierung kommt von der
Bewegungsstiftung. Mittelfristig soll die Finanzierung überwiegend durch
FördererInnen und Spenden erfolgen.
Das Team
LobbyControl wird von einer kleinen
Gruppe von Leuten aufgebaut, die aus sozialen Bewegungen oder der Wissenschaft
kommen. Der Vorstand besteht momentan aus vier Personen - wir stellen sie auf
einer Extra-Seite vor.
Vorgeschichte
Seit Mai 2005 gibt es das
LobbyControl-Blog. Seit Anfang 2006 besteht LobbyControl als gemeinnütziger
Verein. Ein Impuls für die Gründung der Initiative war der Kongress “Gesteuerte
Demokratie?“, der 2004 in Frankfurt stattfand. Auf dem Kongress diskutierten 180
TeilnehmerInnen zwei Tage lang über den Einfluss neoliberaler und
wirtschaftlicher Eliten auf Politik und Öffentlichkeit. Der Tagungsband erschien
beim VSA-Verlag:
www.lobbycontrol.de
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