Berlin verbietet Corona-Demonstrationen am Wochenende (29.8.20)
… und kam, was (schon fast) kommen “musste”. Lassen sich MIllionen Menschen noch aufhalten? – Red.
Der Senat begründet seine Entscheidung damit, dass Verstöße gegen den Infektionsschutz zu erwarten sind. Der Staat lasse sich nicht an der Nase herumführen, sagte Innensenator Geisel.
In Berlin dürfen mehrere Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen der Regierung am Wochenende nicht stattfinden. Das teilte der Berliner Senat am Mittwoch mit. Die Versammlungsbehörde habe die Verbote maßgeblich damit begründet, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen werde. Besondere Auflagen, wie zum Beispiel das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, seien bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend. Die Versammlungen von Anfang August hätten gezeigt, „dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben“.