Nigel Farage zu Viktor Orban: “Machen Sie es wie wir – Verlassen Sie die EU”
Die EU macht Ungarns Regierung schwere Vorwürfe.
Wegen vermeintlicher Verstöße gegen EU-Grundwerte hat das EU-Parlament nun den Weg für ein Strafverfahren frei gemacht. Ungarns Regierungschef Victor Orbán widerspricht den Vorwürfen ausdrücklich. Der britische EU-Parlamentarier Nigel Farage pflichtet ihm bei und rät Ungarn, die EU ebenso wie Großbritannien zu verlassen.
Zu den gegen Ungarn erhobenen Vorwürfen zählen die Behinderung der freien Lehre und Wissenschaft sowie der Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Des Weiteren ist von einer Schwächung der unabhängigen Justiz und der freien Presse die Rede sowie ein unzulässiges Vorgehen gegen Nichtregierungsorganisationen. Außerdem gebe es einen wachsenden Antisemitismus in dem osteuropäischen Land.
Durch das Verfahren droht Ungarn im schlimmsten Fall ein Entzug des Stimmrechtes im EU-Ministerrat, denn ein solches Sanktionsverfahren wurde durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im EU-Parlament nun in die Wege geleitet. …weiterlesen…
