Wahlbetrügereien – weltweit, bald an der “Tagesordnung”?
Dass bei Wahlen betrogen wird, galt bis heute als eher “harmlos”. Man darf gespannt sein, wenn die Jahrzehntelangen Betrügereien – weltweit! – denn wirklich mal an die Öffentlichkeit kommen, ob da noch jemand motiviert ist, “seine Stimme abgeben” zu wollen. In den USA besteht gerade die Chance dazu. – Red.
° Bundestagswahl: Professor beweist systematischen Wahlbetrug bei Briefwahlstimmen
Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renz hat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden. Allein bei der zurückliegenden Bundestagswahl 2017 könnten unglaubliche 13 Millionen Briefwahlstimmen systematisch manipuliert worden sein.
Bei der Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich gab es in einigen Wahlbezirken im zweiten Wahlgang auffällig viele ungültige Briefwahlstimmen im Vergleich zum ersten Wahlgang. Da es einige solche Auffälligkeiten gab, wurde die gesamte Wahl wiederholt. Bei der Untersuchung zur möglichen Wahlfälschung wurden dabei einige „Schlampereien“ besonders mit Briefwahlstimmen aufgedeckt . So wurden häufig Wahlbriefe bereits vor der Auszählung geöffnet und zum Teil schon vorsortiert.
Beides ist laut Wahlgesetzen verboten, da dadurch eine Manipulation möglich wäre.
Es ist nicht überraschend, dass Briefwahlstimmen leichter zu manipulieren sind als Urnenwahlstimmen. Bei der Urnenwahl werden die Wahlscheine sofort nach Beendigung der Wahl ausgezählt, viel Gelegenheit für Manipulation bleibt da nicht. Bei der Briefwahl dagegen liegen die Wahlbriefe zumeist mehrere Tage und zum Teil Wochen im Rathaus, bevor sie ausgezählt werden. In den Tagen und Wochen vor der Wahl kommen täglich neue Wahlbriefe hinzu, es muss also ständig Zugang zu den bereits eingegangenen Wahlbriefen geben. Zur Auszählung kommen Briefwahlscheine dann nicht wie bei der Urnenwahl direkt aus der Wahlurne, die den gesamten Wahltag über unter Beobachtung steht. Außerdem findet die Auszählung der Briefwahlstimmen teils getrennt von den Urnenwahlstimmen statt und möglicherweise ohne Einsicht von Wahlbeobachtern. Außerdem ist eine Kontrolle, wer den Wahlbrief ausgefüllt hat, nicht möglich.
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° Studie beweist: Wahlfälschung in Deutschland keine Ausnahme, sondern die Regel!
Schlagzeilen über Wahlbetrug kennen die Deutschen bislang nur aus Ländern wie Usbekistan. Nie sind Wähler, Parteien oder selbst der Bundeswahlleiter auf die Idee gekommen, Wahlergebnisse einmal konkret nachzuprüfen. Diese Arbeit haben sich aber die renommierten Politikwissenschaftler, Christian Breunig und Achim Goerres der Universitäten Köln und Toronto gemacht und die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet. Das Ergebnis ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Bundestagswahlen schon seit vielen Jahren systematisch manipuliert werden. Besonders auffällig war das bei der letzten Wahl 2013, als Angela Merkels CDU mit knapp knapp 42% der Stimmen, eine sensationelles Wahlergebnis einfuhr. Fragte man damals im Freundes- oder Bekanntenkreis nach, so erhielt man stets nur ein Achselzucken und immer die gleiche Antwort: “Ich habe die CDU nicht gewählt!”. Ja, wer dann? (Mai 2016)
