Update: “Wir machen auf…” – Der Zeitgeist bereitet zum Wandel. – Gerichte …. / Gaststätte … / Läden wollen aus Protest trotz Lockdown öffnen …
° Ulm: Müller öffnet trotz Lockdown komplett
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Thueringer Widerstand
Richter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Politik der Regierung
Ein Richter hat wegen der von Bund und Ländern verhängten einschneidenden Corona-Maßnahmen eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, wie news2020.de berichtet. Dem Juristen zufolge sei es höchste Zeit, “unsere freiheitlich-demokratische Rechtsordnung wieder zu stabilisieren”.
Ein Richter aus Deutschland, dessen Identität bisher nur dem Onlineportal 2020news.de bekannt ist, soll im Dezember 2020 eine Verfassungsbeschwerde gegen die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die COVID-19-Eindämmungsverordnung des Landes Berlin, die COVID-19-Eindämmungsverordnung und die Quarantäneverordnung des Landes Brandenburg sowie die von der Bundeskanzlerin und den 16 Ministerpräsidenten der Länder ergriffenen Maßnahmen erhoben haben.
VfGH kippt “Betretungsverbot von Gaststätten” per 31.12.2020, sowie weitere Verordnungen!:
https://www.youtube.com/watch?v=mu-V7l0Drc8&feature=youtu.be
° Läden wollen aus Protest trotz Lockdown öffnen
Selbstständige organisieren sich im Netz, um am 11. Januar auch im Falle des verlängerten Lockdown ihre Läden zu öffnen. Das Interesse am Protest ist groß.
Dass der Lockdown, der bislang offiziell bis zum 10. Januar befristet ist, verlängert wird, gilt seitens der Politik als ausgemacht. Gleichzeitig wächst die Zahl derer weiter, die die Maßnahmen kritisch sehen: Die Gruppe „Wir machen auf – Kein Lockdown mehr” auf Telegram wächst seit dem Wochenende im Minutentakt, in weniger als 24 Stunden versammelten sich knapp 20.000 Interessierte und der Zähler tickt unaufhörlich weiter.
„Rechtslage kein Grund, nicht mitzumachen”
„Gewerbetreiber, Gastro, Einzelhandel, Kosmetik, Friseur… Ab dem 11. Januar öffne ich die Türen. Eine weitere Verlängerung wird nicht mehr akzeptiert”, heißt es in der Beschreibung der am Samstagabend neugegründeten Telegramgruppe. In dem Messenger-Dienst versammeln sich seit Monaten Kritiker der Corona-Politik. Je nach Sichtweise sind die unzähligen Telegram-Kanäle zu Corona entweder die einzige Stelle, an der in Deutschland noch freier Meinungsaustausch möglich ist – oder aber ein Sammelbecken für “Corona-Leugner” und “Schwurbler”.
° Gastronomen in den Niederlanden gehen auf die Barrikaden – sie machen auf
In den Niederlanden stehen bei den Hoteliers und Gaststättenbetreibern die Zeichen auf Sturm. Unternehmer aus etwa 60 Städten und Regionen wollen am 17. Januar ihre Türen öffnen – egal, was die Regierung dann an Corona-Regeln vorschreibt. Gesundheitsminister Hugo de Jonge hatte zuvor angedeutet, der Teil-Lockdown in den Niederlanden könne womöglich länger dauern als bis Mitte Januar.
