Ist das Internet noch zu retten?
Was in Deutschland mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz bereits falsch läuft, könnte in der EU durch sogenannte Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht bald noch schlimmer werden. Unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist in Gefahr
Eines ist klar. Es wird höchste Zeit, dass sich die EU mit einem modernen, dem Internet-Zeitalter angepassten Urheberrecht auseinandersetzt. Die Reform des bisherigen Urheberrechts, wie sie jetzt im Rechtsausschuss beschlossen wurde, will das Richtige, aber sie tut das Falsche. Das Urheberrecht darf nicht auf Kosten unserer Grundrechte erkauft werden.
Problematisch am derzeitigen Entwurf sind vor allem zwei Artikel. Artikel 11 beschäftigt sich damit, dass Suchmaschinen wie Google künftig Presseverlage an ihren Einnahmen beteiligen sollen, wenn ihre Artikel als Suchergebnisse auftauchen. Artikel 13 beschäftigt sich mit der Forderung nach sogenannten Uploadfiltern. Beide Maßnahmen könnten das Internet, wie wir es bislang kannten enorm verändern. Und viel schlimmer: Sie gefährden unsere Meinungsfreiheit und damit unsere Demokratie. …weiterlesen…
