Nach dem Referendum gegen das Covid-Gesetz wollen massnahmenkritische Gruppen nun auch das Referendum gegen das Covid-Zertifikat ergreifen.
Nach dem Referendum gegen das Covid-Gesetz wollen massnahmenkritische Gruppen nun auch das Referendum gegen das Covid-Zertifikat ergreifen.
- Noch vor der Abstimmung über das Covid-Gesetz am 13. Juni sammeln die Massnahmen-Kritiker des «Netzwerk Impfentscheid» bereits für das nächste Referendum.
- Sie wollen eine Abstimmung über die Änderung im Covid-Gesetz erreichen, welche die gesetzlichen Grundlagen für das Covid-Zertifikat schafft.
- Bis am 8. Juli müssen sie 50’000 Unterschriften einreichen.
Dass die Schweiz am 13. Juni über das Referendum gegen das Covid-Gesetz abstimmt, ist hauptsächlich den «Freunden der Verfassung» zu verdanken. Innerhalb kürzester Zeit hat die Gruppierung, die den Corona-Massnahmen kritisch gegenübersteht, über 90’000 Unterschriften gegen das Gesetz gesammelt.
Mit der Arbeit des Bundesrats sind die Verfassungsfreunde weiter unzufrieden: In einem Brief warfen sie ihm vor, bei den Erklärungen im roten Abstimmungsbüchlein gelogen zu haben. Im Büchlein habe gestanden, dass die Impfung nicht Teil der Abstimmung sei, was dem Inhalt des Gesetzes widerspreche. Die Bundeskanzlei dementierte diesen Vorwurf umgehend.
