Russlands Medienaufsicht droht YouTube mit totalem Verbot wegen Sperrung von RT DE-Kanälen

Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat Google LLC, der Muttergesellschaft von YouTube LLC, ein klares Ultimatum gestellt und erklärt, dass dem Videostreaming-Giganten massive Einschränkungen drohen, wenn YouTube die Löschung der zwei Kanäle des deutschsprachigen Dienstes von RT nicht wieder aufhebt.

In der am Mittwochmorgen veröffentlichten Erklärung fordert die nationale Medienaufsichtsbehörde Russlands Roskomnadsor, dass “alle Beschränkungen für die YouTube-Kanäle RT DE und Der Fehlende Part (DFP), die von der Nachrichtenagentur RT betrieben werden, so schnell wie möglich aufgehoben werden”.

Der Behörde zufolge wäre eine Verweigerung, diese Löschung aufzuheben, ein Verstoß gegen russisches Recht, und “solche Handlungen können als Verstoß gegen die grundlegenden Menschenrechte und Freiheiten eingestuft und in Folge mit einer förmlichen Verwarnung belegt werden.” Roskomnadsor fügte hinzu:

“Für den Fall, dass der Eigentümer der Plattform der Warnung nicht nachkommt, erlaubt uns die Gesetzgebung, Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der vollständigen oder teilweisen Sperrung des Zugangs zu dieser Plattform.”